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Ursula von der Leyen

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05.09.2012

Zuschussrente Von der Leyen weist Kritik zurück

„Ich gehe fest davon aus, dass die Zuschussrente kommt.“

Berlin – Vor dem Hintergrund wachsender Angriffe auch aus den eigenen Reihen hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Kritik an ihren Plänen zur Einführung einer Zuschussrente für Geringverdiener zurückgewiesen und ihre Pläne verteidigt. „Ich gehe fest davon aus, dass die Zuschussrente kommt“, sagte von der Leyen der „Bild-Zeitung“.

Sie habe „einen guten Kompromiss vorgelegt“, verteidigte die Ministerin ihre Rentenpläne. Mit ihrem Vorstoß weise sie auf eine Lücke im Rentensystem hin, die seit der Reform 2003 mit jedem Jahr weiter auseinanderklaffe. „Jemand, der sein ganzes Leben lang fleißig gearbeitet und vorgesorgt hat, darf am Ende nicht so wenig Rente bekommen, dass er im Alter auf staatliche Grundsicherung angewiesen ist“, so von der Leyen. Im Übrigen hätten fast alle hochindustrialisierten Länder einen Renten-Ausgleich für Geringverdiener. Dass dies in Deutschland nicht so sei, müsse sich ändern, forderte die CDU-Politikerin.

Von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fühle sie sich dabei nicht allein gelassen. „Im Gegenteil“, sagte von der Leyen, „als Rentenministerin muss ich für meine Themen streiten. Die Kanzlerin muss das Gesamtbild im Auge haben, da vertraue ich ihr.“

Vorwürfe der Deutschen Rentenversicherung, dass die Berechnungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales als zusätzliche Argumentation zu Gunsten der Einführung einer Zuschussrente nicht geeignet seien, wies die Bundesarbeitsministerin zurück. „Wir haben das Modell für verschiedene Fälle durchgerechnet. Wer zum Beispiel 45 Jahre arbeitet und 2.000 Euro brutto verdient, bekommt im Alter auch nur ein bisschen mehr als die heutige Grundsicherung von 688 Euro. Die Zahlen sind bedrückend, aber sie stimmen alle“, erklärte die CDU-Politikerin.

Gleichzeitig betonte die Ministerin, dass ihre Rentenpläne auch gegenüber denjenigen fair seien, die sich ihre Rente ganz normal erarbeitet hätten. „Die schärfste Ungerechtigkeit ist doch, dass jemand nach jahrzehntelangem Einzahlen in die Rentenkasse in der Grundsicherung landet wie jemand, der keinen einzigen Tag gearbeitet hat“, erklärte von der Leyen. Verhindern müsse man, dass die Bezieher geringerer Einkommen das Gefühl hätten, es lohne sich nicht mehr zu arbeiten und fürs Alter vorzusorgen. Dann verliere das Rentensystem an Vertrauen.

Sie warne zwar vor Altersarmut bei Millionen Deutschen, die gesetzliche Rente sei unter gewissen Voraussetzungen dennoch sicher. „Doch, die Rente ist sicher, solange wir genug arbeiten, zusätzlich privat vorsorgen und es genügend Kinder gibt“, stellte die Sozialministerin klar.

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