Von-der-Leyen-Wahl Thierse verteidigt ablehnende Haltung der SPD
„Dass sich die CDU/CSU nicht mehr daran hält, ist deren Problem.“
Berlin – Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die ablehnende Haltung seiner Partei zur Kandidatur Ursula von der Leyens (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin verteidigt.
Es sei „nicht überraschend, sondern eigentlich konsequent, dass die Sozialdemokraten sich an das halten, was sie vor den Europawahlen gesagt haben“, sagte Thierse am Montag dem Radiosender „MDR Aktuell“. Es sei vereinbart worden, dass einer der Spitzenkandidaten bei der Europawahl auch EU-Kommissionspräsident werde. „Dass sich die CDU/CSU nicht mehr daran hält, ist deren Problem.“
Vorwürfe gegenüber der SPD seien nicht berechtigt. Es gehe bei der Nichtwahl von der Leyens um eine „Demokratiefrage“, fügte der SPD-Politiker hinzu. „Wenn man dem Wähler vor der Wahl etwas sagt, und dann das genaue Gegenteil macht, dann ist das eine schwere Beschädigung der Demokratie.“ Daran sollten sich die Sozialdemokraten nicht beteiligen.
Bei der Ablehnung gehe es auch nicht um die Person von der Leyen, sondern „um das Zustandekommen der Kandidatur“, so Thierse weiter.
15.07.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de