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Andrea Nahles

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02.09.2012

Nahles Von der Leyen versagt im Kampf gegen Altersmut

Kritik an von der Leyen wurde auch aus der CDU laut.

Berlin – SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Versagen bei der Bekämpfung der drohenden Altersarmut vorgeworfen. „Im Kampf gegen die Altersarmut versagt die Ministerin. Nur mit allgemeinverbindlichen Tarifverträgen und einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn können wir Altersarmut abwenden. Dafür sollte sich Frau von der Leyen einsetzen, anstatt für eine Zuschussrente für ganz wenige“, erklärte Nahles gegenüber der „Bild-Zeitung“ (Montagausgabe).

Kritik an von der Leyen wurde auch aus der CDU laut. „Die Art wie wir die Zuschussrente diskutieren, ist wenig zielführend. Ein überraschender Vorstoß im Sommer führt jedenfalls nicht zu mehr Zustimmung“, erklärte der CDU-Politiker Jens Spahn.

Die jüngsten Zahlen aus dem Arbeitsministerium, mit denen von der Leyen vor massenhafter Altersarmut im Jahr 2030 warnt, sprechen laut Spahn nicht für eine Zuschussrente. Es sei fatal, wenn die junge Generation für die Zuschussrente zur Kasse gebeten werde, warnte der Unionspolitiker. „Statt einer Zuschussrente wäre eine steuerfinanzierte Grundrente ehrlicher. Und darüber hinaus sollte jeder zusätzlich vorsorgen.“

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