Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

27.09.2010

Von der Leyen hält Neuregelung von Hartz IV für “sehr gerecht”

Berlin – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze gegen die scharfe Kritik der Opposition verteidigt und die Abkoppelung von der Rentenentwicklung gerechtfertigt. In einem Interview mit der „Bild-Zeitung“ sagte von der Leyen: „Die Sätze sind sehr gerecht. Das Statistische Bundesamt hat analysiert, was Menschen mit kleinem Einkommen monatlich ausgeben können, zum Beispiel Verkäuferinnen, Pförtner, Maler, Friseure.“ Die Berechnungen zeigten exakt, wo das Existenzminimum liegt. „Danach richten wir uns ganz genau.“

Zur Entkopplung der Hartz-IV-Entwicklung von der Rentenentwicklung erklärte die CDU-Politikerin: „Das Verfassungsgericht hat uns verboten, Hartz IV weiter an die Rente zu koppeln.“ Man werde sich jetzt für eine Übergangszeit an der Lohn- und Preisentwicklung orientieren. „In etwa drei Jahren haben wir aber einen anderen, besseren Maßstab. Dann können wir erstmals jährlich messen, was Leute mit kleinem Einkommen wirklich ausgeben können“, sagte von der Leyen der „Bild-Zeitung“.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/von-der-leyen-haelt-neuregelung-von-hartz-iv-fuer-sehr-gerecht-15729.html

Weitere Nachrichten

Regenbogen-Fahne

© über dts Nachrichtenagentur

"Ehe für alle" Scheuer sieht „Testfall für Rot-Rot-Grün“

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sieht in der Abstimmung Rechtsausschuss des Bundestages über die "Ehe für alle" einen "Testfall für Rot-Rot-Grün". "Ab ...

Joliot-Curie-Platz in Halle

© über dts Nachrichtenagentur

Auto-Experte Fahrtverbot für Dieselfahrzeuge wahrscheinlich

Der Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer hält Fahrverbote für Dieselfahrzeuge aufgrund der hohen Luftbelastung in deutschen Innenstädten für sehr wahrscheinlich. ...

Wolfgang Schäuble

© über dts Nachrichtenagentur

Haushalt 2018 Schäuble will „Schwarze Null“ bis 2021 halten

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat am Mittwoch den Haushalt 2018 vorgestellt: Dieser sieht erneut die "Schwarze Null" vor. Auf neue Schulden könne ...

Weitere Schlagzeilen