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27.09.2010

Von der Leyen hält Neuregelung von Hartz IV für “sehr gerecht”

Berlin – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze gegen die scharfe Kritik der Opposition verteidigt und die Abkoppelung von der Rentenentwicklung gerechtfertigt. In einem Interview mit der „Bild-Zeitung“ sagte von der Leyen: „Die Sätze sind sehr gerecht. Das Statistische Bundesamt hat analysiert, was Menschen mit kleinem Einkommen monatlich ausgeben können, zum Beispiel Verkäuferinnen, Pförtner, Maler, Friseure.“ Die Berechnungen zeigten exakt, wo das Existenzminimum liegt. „Danach richten wir uns ganz genau.“

Zur Entkopplung der Hartz-IV-Entwicklung von der Rentenentwicklung erklärte die CDU-Politikerin: „Das Verfassungsgericht hat uns verboten, Hartz IV weiter an die Rente zu koppeln.“ Man werde sich jetzt für eine Übergangszeit an der Lohn- und Preisentwicklung orientieren. „In etwa drei Jahren haben wir aber einen anderen, besseren Maßstab. Dann können wir erstmals jährlich messen, was Leute mit kleinem Einkommen wirklich ausgeben können“, sagte von der Leyen der „Bild-Zeitung“.

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