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Von der Leyen hält Einführung des Mindestlohns für Frage der Gerechtigkeit

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06.11.2011

Mindestlohn Von der Leyen hält Einführung des Mindestlohns für Frage der Gerechtigkeit

Berlin – Für Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist die Einführung eines Mindestlohns in Deutschland eine Frage der Gerechtigkeit. „Ein Stundenlohn von 3,50 Euro hat nichts mehr mit notwendiger Flexibilität zu tun, das ist Ausnutzen von Menschen, die lieber arbeiten als zum Amt zu gehen“, sagte von der Leyen in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“.

Die Ministerin verwies auf das sozialpolitische Erbe Ludwig Erhards: „Wir sind eine reife Volkswirtschaft, kein Entwicklungsland. Und wir haben eine starke Tradition der sozialen Marktwirtschaft. Sie lebt von der Überzeugung, dass alle etwas davon haben müssen, wenn es den Unternehmen gut geht. Den Gedanken Ludwig Erhards vom ,Wohlstand für alle‘ müssen wir auf die globalisierte Welt übertragen.“

Von der Leyen warnte davor, dass die soziale Schere in Deutschland weiter auseinander geht und will dagegen vorgehen: „Deutschland steht ökonomisch sehr gut da. Doch in den letzten zehn Jahren haben die oberen Einkommen stark zugenommen, während die untersten Einkommen real zurückgegangen sind. Das kann so nicht weiter gehen.“ Es sei richtig, in einer so erfolgreichen Volkswirtschaft wie der deutschen die Frage zu stellen, „ob wir Erfolg über Dumpinglöhne wollen. Dazu sage ich klar Nein. Wir wollen Erfolg über Qualität“.

Für ihre Pläne zur Einführung eines Mindestlohns sieht die Ministerin große Zustimmung in der eigenen Partei: „Die Zeit ist reif für den Mindestlohn – gerade auch nach den Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt mit Lohneinbußen bei den unteren Einkommen. Die ganz große Mehrheit der Basis ist der Meinung, dass Vollzeitarbeit auch den eigenen Lebensunterhalt sichern muss.“

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