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Von der Leyen fordert spürbares Lohn-Plus

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12.02.2012

Lohnerhöhungen Von der Leyen fordert spürbares Lohn-Plus

Ablehnung in den eigenen Reihen – DGB will für Lohnsteigerungen kämpfen.

Berlin – Mit ihrer Forderung nach spürbaren Lohnerhöhungen sorgt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen in den eigenen Reihen für Unmut. Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs verlangte, die Politik solle sich grundsätzlich aus der Lohnfindung heraushalten. FDP-Fraktionsvize Heinrich Kolb ergänzte, die Tarifpartner “brauchen keine externen Regelanweisungen”.

Die CDU-Politikerin machte sich in der “Bild am Sonntag” für spürbare Lohnerhöhungen oberhalb der Inflationsrate stark. “Die deutsche Wirtschaft fährt ordentliche Gewinne ein. Jetzt müssen die Arbeitnehmer daran beteiligt werden und sie müssen das Plus auch spüren”, sagte von der Leyen. In den vergangenen Jahren hätten die Deutschen fleißig gearbeitet und sich in Lohnzurückhaltung geübt, “damit wir gut aus der Krise kommen”. Jetzt aber sei der Erfolg da.

Zu den Argumenten der Arbeitgeber, dass sich das Wachstum in Deutschland abkühle, sagte von der Leyen, die harten Daten wiesen auf einen weiter soliden Arbeitsmarkt und volle Auftragsbücher hin. “Das Grundversprechen der sozialen Marktwirtschaft lautet: Wenn alle fleißig mitarbeiten, werden alle am Erfolg und Wohlstand beteiligt.”

Zweifel meldete hingegen Fuchs an. Es sei “nicht sicher, ob die wirtschaftliche Entwicklung so weitergeht”, sagte der CDU-Politiker der Zeitung “Sonntag Aktuell”. Zugleich äußerte er sich skeptisch, ob es klug sei, “Arbeitgebern und Gewerkschaften Vorgaben zu machen”. “Die wissen viel besser, was machbar ist und was nicht”, fügte er hinzu.

In der FDP löste von der Leyen ebenfalls Erstaunen aus. Kolb sagte, die Beteiligung an Erfolg und Wohlstand finde auch dadurch statt, dass sehr viel mehr Menschen als früher einen Arbeitsplatz besäßen und am Erwerbsleben teilnähmen.

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, verteidigte die Lohnforderungen der großen Gewerkschaften von 6,5 Prozent für den öffentlichen Dienst und die Metallbranche. “Die Zahl ist rational und wohlbegründet, eine Rezession nicht in Sicht”, sagte Sommer der “Bild”-Zeitung (Montagausgabe).

Der DGB-Chef kündigte harte Verhandlungen an. “Tarifstreit ist nichts für den Knabenchor, Kampf ist normal. Und selbst wenn gestreikt wird, scheint weiter die Sonne, der Weltuntergang findet nicht statt. Wir streiken nicht häufig, aber wenn wir streiken, dann richtig.”

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