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Basilius-Kathedrale in Moskau

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05.06.2014

Völkerrechtler Sanktionen gegen Moskau völkerrechtswidrig

Durch Sanktionen werde „die Pflicht zur friedlichen Streitbeilegung verletzt“.

Berlin – Die Verhängung von Strafen und Sanktionen durch den Westen gegen Russland im Zuge der Ukraine-Krise verstoßen nach Ansicht des Völkerrechtlers Gregor Schirmer gegen das Völkerrecht, weil durch diese „die Pflicht zur friedlichen Streitbeilegung verletzt“ werde. Schirmer warnte in einem Beitrag für die Tageszeitung „Neues Deutschland“ (Freitagausgabe) vor einer Verschärfung des Konflikts durch derartige Maßnahmen.

Der Völkerrechtler, der an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und an der Humboldt-Universität zu Berlin lehrte, verweist vor der Amtseinführung des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko am Samstag zudem darauf, dass die Sezession der Krim von der Ukraine „aus historischen und sicherheitspolitischen Gründen und auch unter dem Aspekt des Selbstbestimmungsrechts zwar nicht legal, aber legitim“ war. Sie sei nicht mit dem Prinzip der Achtung der territorialen Integrität vereinbar gewesen.

Andererseits müsse in Ausnahmefällen ein „Recht auf Sezession unter Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht anerkannt werden“. Mit der Diskriminierung und Verfolgung russischstämmiger Menschen durch die gegenwärtigen Machthaber in Kiew sei die „Ost-Ukraine nahe an einen solchen Ausnahmefall gekommen“.

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