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Sigmar Gabriel SPD

© SPD in Niedersachsen / reworked by Fotowerkstatt / CC BY 2.0

02.07.2016

SPD Vizekanzler Gabriel rät EU „Ballast abzuwerfen“

SPD-Chef: Auch bei Zahl der Kommissare tut Verschlankung gut.

Osnabrück – Nach Ansicht von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat es die EU “ dringend nötig, Ballast abzuwerfen“. Sie mische sich kleinkrämerisch in Details ein, die besser kommunal oder in den Ländern geregelt werden könnten, sagte Gabriel in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag).

Die Menschen erwarteten in Zeiten weltweiter Krisen eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik. Ziel müsste eine gemeinsame europäische Armee sein, betonte der SPD-Chef.

Auch mache ein Europa, in dem 27 Kommissare sich beweisen wollten, keinen Sinn. „Auch hier tut eine Verschlankung gut“, erklärte der SPD-Bundesvorsitzende.

Beim EU-Haushalt wiederum müsse geprüft werden, ob das System noch stimme, wenn an die 40 Prozent der Mittel für Agrarpolitik aufgewendet würden, während für Forschung, Innovation oder Bildung deutlich weniger Geld zur Verfügung stehe.

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