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06.04.2014

Visa-Manipulationen Opposition fordert Aufklärung

„So etwas darf nicht passieren.“

Berlin – Die Opposition im Bundestag fordert von der Bundesregierung Aufklärung über Manipulationen im Visa-Vergabeverfahren an der deutschen Botschaft in Beirut. „So etwas darf nicht passieren“, sagte Stefan Liebich, Obmann der Links-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss, der „Welt“. Es sei furchtbar, wenn Menschen, die um ihr Leben fürchten, Geld für ein Visum bezahlen müssten.

Die Linksfraktion werde das Auswärtige Amt in den kommenden Tagen im Auswärtigen Ausschuss mit den Vorwürfen konfrontieren, wonach die Online-Anmeldung monatelang von Botschaftsfremden manipuliert wurde und Termine in der Botschaft lediglich auf dem Schwarzmarkt gehandelt wurden.

Liebich sagte der „Welt“: „Die Bundesregierung muss erklären, warum es gelingen konnte, das System zu manipulieren. Außerdem müssen wir schnell ein System finden und einsetzen, das weniger angreifbar ist.“

Auch Luise Amtsberg, flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, sieht Aufklärungsbedarf: „Wenn das Auswärtige Amt über Monate von dem Missbrauch des Anmeldesystems gewusst und nichts unternommen hat, ist das grob fahrlässig und muss aufgearbeitet werden.“ Wer wissentlich ein Programm einsetze, das für Missbrauch anfällig sei, „toleriert quasi die Geldmacherei mafiöser Strukturen“.

Termine bei der Botschaft wurden auf dem Schwarzmarkt für Summen zwischen 100 und 5000 Dollar verkauft.

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