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27.11.2010

Videokonferenzen sollen Justiz Kosten und Zeit ersparen

Wiesbaden – Die hessische Landesregierung drängt auf einen verstärkten Einsatz von Videokonferenzen bei Gerichtsverfahren und staatsanwaltschaftlichen Vernehmungen. Wie der „Spiegel“ berichtet, sollten Richter grundsätzlich die Möglichkeit haben, Teile einer Verhandlung via Kamera und Bildschirm abzuhalten und damit Verfahren zu beschleunigen sowie Kosten zu sparen, fordert der hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn. Bei Anhörungen, Verhandlungen und Vernehmungen könnten etwa Rechtsanwälte, Zeugen und Sachverständige über Videoleitungen zugeschaltet werden.

Auch viele Gefangenentransporte ließen sich damit vermeiden. Das erspare den Ländern aufwendige Sicherungsmaßnahmen und verringere das Risiko der Flucht von Verurteilten. Hessen hatte bereits 2007 eine erste Gesetzesinitiative zur stärkeren Nutzung der Videotechnik in der Justiz vorgelegt; sie war aber in den Ausschüssen des Bundestages versandet.

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