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Bundeswehr-Panzer "Fuchs"

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06.08.2017

Verteidigungspolitik SPD will Kurswechsel

„Wer eigentlich hat hier ein Haltungsproblem?“

Berlin – Die SPD hat einen Kurswechsel in der Verteidigungspolitik gefordert. Die Zusage, in der Nato zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Waffen und Soldaten auszugeben, sei „unrealistisch“ und schlichtweg das „falsche Ziel“. Kanzlerin Angela Merkel habe sich damit gegenüber US-Präsident Donald Trump „klein gemacht“, kritisieren Kanzlerkandidat Martin Schulz und Fraktionschef Thomas Oppermann in einem Beitrag für die Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Das Zwei-Prozent-Ziel käme fast einer Verdoppelung der derzeitigen Verteidigungsausgaben von 37 Milliarden Euro gleich, „Deutschland wäre dann mit Abstand die größte Militärmacht Europas“, warnen die SPD-Politiker. Das könne niemand wollen, „allein aufgrund unserer Vergangenheit“.

Die Alternative zum US-Plan für mehr Militärausgaben ist für Schulz und Oppermann der Ausbau der Europäischen Verteidigungsunion. Die SPD wolle die „bestmögliche Ausrüstung, nicht um größtmögliche Aufrüstung“.

Die Bundeswehr brauche eine „verlässliche und vorausschauende“ Führung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vertraue externen Beratern mehr als der Bundeswehr und habe aufgrund des Fehlverhaltens Einzelner die gesamte Truppe über einen Kamm geschoren und in Mithaftung genommen. „Wer eigentlich hat hier ein Haltungsproblem – die Bundeswehr oder ihre Chefin Ursula von der Leyen“, fragen Schulz und Oppermann.

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