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22.09.2011

Verteidigungsministerium bleibt in Bonn

Bonn – Bonn bleibt Hauptsitz des Verteidigungsministeriums. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ unter Berufung auf führende Regierungskreise. Damit ist Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) offenbar mit dem Versuch gescheitert, den Schwerpunkt des Ministeriums von Bonn nach Berlin zu verlegen.

Aus den Regierungskreisen verlautete weiter, nun werde ein Domino-Effekt zulasten der Bundesstadt Bonn vermieden, da klar sei, dass der Wegzug der anderen Ministerien vom Rhein an die Spree nicht aufzuhalten sei, wenn das Verteidigungsministerium erst einmal verschwinde. Es gehe nicht nur um die Zahl der Beschäftigten, sondern auch um ein politisches Signal. Ausschlaggebend war demnach der Widerstand des nordrhein-westfälischen CDU-Landesvorsitzenden und Bundesumweltministers Norbert Röttgen sowie der NRW-Landesgruppe im Bundestag unter ihrem Vorsitzenden Peter Hintze.

Der Generalsekretär der NRW-CDU, Oliver Wittke, verwies gegenüber dem „Kölner Stadt Anzeiger“ auf das Bonn-Berlin-Gesetz, das Bonn als ersten Dienstsitz des Verteidigungsministeriums vorsehe. Wörtlich sagte er: „Gesetze gelten auch für den Verteidigungsminister.“

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), erklärte: „Wir dürfen das Bonn-Berlin-Gesetz nicht aushebeln. Wir erwarten von den Bürgern, dass sie die Gesetze respektieren. Der Staat muss es dann erst recht tun. Wer etwas anderes will, der muss mit offenem Visier für ein neues Gesetz kämpfen.“

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