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Ursula von der Leyen

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20.11.2015

Verteidigungsministerin Westliche Truppen gegen IS wirkungslos

Mittel- und langfristig würde das „nichts ändern.

Berlin – Der Einsatz westlicher Bodentruppen im Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ hätte nach Auffassung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bestenfalls kurzfristige Wirkung. „Was wir brauchen, sind Bodentruppen von lokalen Kräften, Menschen, die dort leben, die ein vitales Interesse haben, ihr Gebiet zurückzuerobern“, sagte von der Leyen am Donnerstag in der ZDF-Sendung „maybrit illner“.

Zwar könnte der Westen in Syrien mit „maximalem Potenzial reingehen“ und „vielleicht kurzfristig was drehen“. Mittel- und langfristig aber würde das „nichts ändern, sondern die Dinge nur noch schlimmer machen“, betonte die Ministerin.

Ein Engagement der Bundeswehr in Syrien wollte von der Leyen nicht ausschließen, machte aber erneut eine Resolution des Weltsicherheitsrates zur Bedingung. Komme eine solche Resolution zustande, werde „Deutschland seinen Beitrag leisten“, sagte die Ministerin und fügte hinzu: „Das ist sicher.“

Der frühere Europa-Abgeordnete der Grünen Daniel Cohn-Bendit forderte die Teilnehmer der Wiener Syrienkonferenz auf, nach Abschluss ihrer Gespräche den Weltsicherheitsrat „wieder zum Zentrum einer möglichen Lösung“ zu machen.

Der Grünen-Politiker schlug auch vor, Tunesien stärker zu unterstützen. Das Land habe „die einzige Regierung aus dem Arabischen Frühling, die Hoffnung macht“. Möglich wäre etwa ein Schuldenerlass für das arabische Land.

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