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14.12.2009

Verteidigungsminister Guttenberg schließt Rücktritt aus

Berlin – Der wegen der Bundeswehr-Affäre stark unter Druck geratene Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat einen Rücktritt ausgeschlossen. Er werde „auch wenn es mal stürmt, stehen bleiben. So bin ich erzogen, und so will ich das auch handhaben“, so Guttenberg gestern bei einem Interview mit dem Fernsehsender RTL. Der entlassene Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, hatte zuvor in einem Interview mit der ARD gesagt, Guttenberg habe vor seiner Äußerung zum NATO-Luftangriff am 6. November, als er diesen als „militärisch angemessen“ bezeichnete, alle relevanten Informationen gehabt. Guttenberg hingegen bleibt bei seiner Darstellung, dass er bei seinem Amtsantritt nicht umfassend unterrichtet wurde. Unterdessen hat die Opposition ihre Angriffe auf Guttenberg verschärft und eine Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel verlangt. Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender der Grünen, warf dem Verteidigungsminister Lügen vor, SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte „die gleiche Messlatte“ für Guttenberg wie für dessen Vorgänger Franz-Josef Jung.

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