Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Bundeswehrsoldaten

© über dts Nachrichtenagentur

31.08.2013

Verteidigungs-Staatssekretär Bundeswehr ist leistungsfähig

Dass die Bundeswehr keine Spielräume mehr hat, stimme nicht.

Berlin – Die Bundeswehr ist nach Ansicht von Verteidigungs-Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) zu weiteren Auslandseinsätzen in der Lage. „Dass die Bundeswehr überhaupt keine Spielräume mehr hat, stimmt nicht“, sagte Schmidt dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Damit widersprach er Philipp Mißfelder (CDU), der die Bundeswehr wegen laufender Missionen an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt sah.

Für Schmidt ist die spannende Frage, ob die Bundeswehr die Fähigkeiten hat, die in der Syrien-Krise gefragt sind. Allerdings habe „niemand angefragt“. Statt eines militärischen Beitrags gegen Syrien will Schmidt vor allem Jordanien finanziell und humanitär unterstützen, damit dort mehr Flüchtlinge unterkommen können.

Auch die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP) will weiterhin nichts von einem Kriegseinsatz der Bundeswehr wissen, selbst wenn Frankreich an der Seite der USA einen Angriff auf Syrien starten sollte: „Frankreichs Entscheidung für einen Militäreinsatz gegen Syrien ist für Deutschland kein Grund, seine ablehnende Haltung aufzugeben“, sagte sie „Focus“. Fraglich ist, ob sich die gegen einen Militäreinsatz in Syrien gerichtete Stimmung in Deutschland ändert, sobald die USA in den Bürgerkrieg eingreifen.

Der Chef des Meinungsforschungsinstituts TNS-Emnid, Klaus-Peter Schöppner, sagte „Focus“: „Wenn es Fernsehbilder mit Bombardierungen gibt, steigt das Thema zwar in der Wahrnehmung.“ Die Auswirkungen auf Deutschland blieben aber begrenzt.

Auch den Ausgang der Bundestagswahl werde der Syrien-Konflikt nicht mehr beeinflussen, so Schöppner. Sein Argument: „Es gibt keinen Streit zwischen den Parteien, wie man sich in der Sache zu verhalten hat.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/verteidigungs-staatssekretaer-bundeswehr-ist-leistungsfaehig-65344.html

Weitere Nachrichten

Mahmur Flüchtlingsanlage

© homeros / 123RF Lizenzfreie Bilder

Ex-Lageso-Chef „Wir brauchen für jeden Flüchtling einen Lotsen“

Der ehemalige McKinsey-Berater und frühere Chef des Berliner Landesamts für Gesundheit und Soziales (Lageso), Sebastian Muschter, warnt vor einem Scheitern ...

NPD Kundgebung Wuerzburg

© Christian Horvat / CC BY-SA 3.0

NPD-Verbot Lammert begrüßt Bedeutung der Karlsruher Entscheidung

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die politische Bedeutung der Karlsruher NPD-Entscheidung hervorgehoben. "Ich begrüße, dass das ...

Barbara Hendricks Angela Merkel 2013

© Martin Rulsch / CC BY-SA 4.0

SPD Hendricks will Agrarsubventionen an Naturschutz koppeln

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat eine grundlegende Reform der bisherigen EU-Agrarsubventionen gefordert. Demnach sollen Landwirte künftig ...

Weitere Schlagzeilen