Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Bundeswehrsoldaten

© über dts Nachrichtenagentur

31.08.2013

Verteidigungs-Staatssekretär Bundeswehr ist leistungsfähig

Dass die Bundeswehr keine Spielräume mehr hat, stimme nicht.

Berlin – Die Bundeswehr ist nach Ansicht von Verteidigungs-Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) zu weiteren Auslandseinsätzen in der Lage. „Dass die Bundeswehr überhaupt keine Spielräume mehr hat, stimmt nicht“, sagte Schmidt dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Damit widersprach er Philipp Mißfelder (CDU), der die Bundeswehr wegen laufender Missionen an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt sah.

Für Schmidt ist die spannende Frage, ob die Bundeswehr die Fähigkeiten hat, die in der Syrien-Krise gefragt sind. Allerdings habe „niemand angefragt“. Statt eines militärischen Beitrags gegen Syrien will Schmidt vor allem Jordanien finanziell und humanitär unterstützen, damit dort mehr Flüchtlinge unterkommen können.

Auch die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP) will weiterhin nichts von einem Kriegseinsatz der Bundeswehr wissen, selbst wenn Frankreich an der Seite der USA einen Angriff auf Syrien starten sollte: „Frankreichs Entscheidung für einen Militäreinsatz gegen Syrien ist für Deutschland kein Grund, seine ablehnende Haltung aufzugeben“, sagte sie „Focus“. Fraglich ist, ob sich die gegen einen Militäreinsatz in Syrien gerichtete Stimmung in Deutschland ändert, sobald die USA in den Bürgerkrieg eingreifen.

Der Chef des Meinungsforschungsinstituts TNS-Emnid, Klaus-Peter Schöppner, sagte „Focus“: „Wenn es Fernsehbilder mit Bombardierungen gibt, steigt das Thema zwar in der Wahrnehmung.“ Die Auswirkungen auf Deutschland blieben aber begrenzt.

Auch den Ausgang der Bundestagswahl werde der Syrien-Konflikt nicht mehr beeinflussen, so Schöppner. Sein Argument: „Es gibt keinen Streit zwischen den Parteien, wie man sich in der Sache zu verhalten hat.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/verteidigungs-staatssekretaer-bundeswehr-ist-leistungsfaehig-65344.html

Weitere Nachrichten

Stephan Mayer CSU

© Henning Schacht / CC BY-SA 3.0 DE

Tschetschenische Asylanträge Union verlangt beschleunigte Bearbeitung

Nach den jüngsten Razzien gegen Tschetschenen unter Terrorverdacht hat die Union eine beschleunigte Bearbeitung von Asylanträgen von Tschetschenen durch ...

Landesgrenze Bayern

© Kontrollstellekundl / CC BY-SA 3.0

Schengen-Raum DIHK kritisiert Verlängerung der Grenzkontrollen

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben, hat die Empfehlung der EU-Kommission zu einer weiteren ...

Christian Lindner FDP

© Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0

FDP Lindner würde Pleite der Deutschen Bank hinnehmen

In der Diskussion um die Zukunft der krisengeschüttelten Deutschen Bank hat FDP-Chef Christian Lindner nach einem Bericht der in Essen erscheinenden ...

Weitere Schlagzeilen