Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Bundeswehrsoldaten

© über dts Nachrichtenagentur

31.08.2013

Verteidigungs-Staatssekretär Bundeswehr ist leistungsfähig

Dass die Bundeswehr keine Spielräume mehr hat, stimme nicht.

Berlin – Die Bundeswehr ist nach Ansicht von Verteidigungs-Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) zu weiteren Auslandseinsätzen in der Lage. „Dass die Bundeswehr überhaupt keine Spielräume mehr hat, stimmt nicht“, sagte Schmidt dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Damit widersprach er Philipp Mißfelder (CDU), der die Bundeswehr wegen laufender Missionen an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt sah.

Für Schmidt ist die spannende Frage, ob die Bundeswehr die Fähigkeiten hat, die in der Syrien-Krise gefragt sind. Allerdings habe „niemand angefragt“. Statt eines militärischen Beitrags gegen Syrien will Schmidt vor allem Jordanien finanziell und humanitär unterstützen, damit dort mehr Flüchtlinge unterkommen können.

Auch die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP) will weiterhin nichts von einem Kriegseinsatz der Bundeswehr wissen, selbst wenn Frankreich an der Seite der USA einen Angriff auf Syrien starten sollte: „Frankreichs Entscheidung für einen Militäreinsatz gegen Syrien ist für Deutschland kein Grund, seine ablehnende Haltung aufzugeben“, sagte sie „Focus“. Fraglich ist, ob sich die gegen einen Militäreinsatz in Syrien gerichtete Stimmung in Deutschland ändert, sobald die USA in den Bürgerkrieg eingreifen.

Der Chef des Meinungsforschungsinstituts TNS-Emnid, Klaus-Peter Schöppner, sagte „Focus“: „Wenn es Fernsehbilder mit Bombardierungen gibt, steigt das Thema zwar in der Wahrnehmung.“ Die Auswirkungen auf Deutschland blieben aber begrenzt.

Auch den Ausgang der Bundestagswahl werde der Syrien-Konflikt nicht mehr beeinflussen, so Schöppner. Sein Argument: „Es gibt keinen Streit zwischen den Parteien, wie man sich in der Sache zu verhalten hat.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/verteidigungs-staatssekretaer-bundeswehr-ist-leistungsfaehig-65344.html

Weitere Nachrichten

Norbert Walter-Borjans SPD

© Finanzministerium NRW / CC BY-SA 3.0

SPD Walter-Borjans zeigt Sympathie für Vermögenssteuer

Nachdem die SPD die von Parteilinken vorgeschlagene Erhebung einer Vermögensteuer von einer Kommission prüfen lassen will, zeigt der scheidende ...

Al Nur Moschee

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Barley will neue Aussteigerprogramme für Islamisten

Familienministerin Katarina Barley will die Extremismus-Prävention neu ausrichten. "Ich sehe großen Bedarf für Präventionsprojekte vor allem im Bereich des ...

Vier junge Leute auf einer Treppe

© über dts Nachrichtenagentur

Rentenkonzept CSU wirft SPD Benachteiligung der jüngeren Generation vor

Nach dem SPD-Parteitag in Dortmund hat CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt den Sozialdemokraten vorgeworfen, die jüngere Generation zu ...

Weitere Schlagzeilen