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Gedenken an die Opfer der Unruhen in Kiew

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31.03.2015

Verstoß gegen Menschenrechtskonvention Europarat übt scharfe Kritik an Maidan-Ermittlungen

Die Ermittlungen würden nicht unabhängig genug geführt.

Brüssel – Der Europarat hat scharfe Kritik an den Ermittlungen zu gewaltsamen Zwischenfällen während der Maidan-Demonstrationen geübt.

Vor dem 22. Februar 2014, im Laufe der drei Monate, in denen die Demonstrationen stattfanden, „wurde kein echter Versuch unternommen, Untersuchungen durchzuführen“, heißt es in einem Bericht, den ein von Europarat eingesetztes Beratergremium am Dienstag vorstellte. Dies habe unweigerlich dazu geführt, „dass die Untersuchungen nicht unverzüglich begannen. Dadurch wurden die nachfolgenden Untersuchungen erheblich beeinträchtigt.“

Auch nach dem Sturz des ehemaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch am 22. Februar 2014 seien die Untersuchungen durch große Probleme belastet gewesen. Dies dürfe „allerdings Mängel, die nicht unmittelbar auf diese Probleme zurückzuführen sind, nicht entschuldigen“.

Die Ermittlungen würden nicht unabhängig genug geführt und verstießen in vielen Punkten gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. Das Gremium forderte die Regierung in Kiew auf, die Untersuchungen auf der Grundlage der Empfehlungen des Experten-Komitees voranzutreiben und Reformen einzuleiten.

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