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Verkehrsminister will zusätzliche Gelder

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

30.08.2011

Straßenbau Verkehrsminister will zusätzliche Gelder

„Müssen klären, wie wir zusätzliche Gelder für den Straßenbau bekommen“

Berlin – Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat Entscheidungen über mehr Investitionen in den Neu- und Ausbau von Straßen angemahnt. „Wir müssen klären, wie wir zusätzliche Gelder für den Straßenbau bekommen, egal in welcher Form“, sagte Ramsauer der Rheinischen Post. Derzeit seien in seinem Etat rund fünf Milliarden Euro für die Finanzierung von Straßenbau vorgesehen. „Das reicht nicht, um alle notwendigen Neu- und Ausbauprojekte zeitgerecht anzustoßen“, betonte der Minister.

Hinzu komme der große Bedarf an Investitionen für Erhalt und Modernisierung, etwa für Brücken. „Deshalb ist es wichtig, dass eine Debatte über die Unterfinanzierung der Straße in Gang gekommen ist“, sagte Ramsauer. Die CSU hat angekündigt, nach der Sommerpause die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland auf die Tagesordnung zu setzen.

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