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Zwei Schlaglöcher in einer Straße

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24.01.2013

Sachsen-Anhalt Verkehrsminister beklagt marode Straßen

Reparaturstau von rund 450 Millionen Euro angehäuft.

Magdeburg – In Sachsen-Anhalt sind laut dem Landesverkehrsminister Thomas Webel (CDU) 40 Prozent der Brücken und Straßen wegen Schäden nur eingeschränkt nutzbar. „Wir haben hier mittlerweile einen Reparaturstau von rund 450 Millionen Euro angehäuft“, sagte Webel der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Der Minister hält den Sparkurs des Landes zwar für richtig. „Dies darf umgekehrt jedoch nicht dazu führen, dass wir dauerhaft von der Substanz leben.“

Nach Webels Angaben wären in jedem Jahr 90 Millionen Euro für Reparaturen und Neubauten nötig. Im vergangenen Jahr hätten ihm aber nur 40 Millionen Euro zur Verfügung gestanden, dieses Jahr seien es knapp 50 Millionen. „Der Verkehrsetat des Landes ist strukturell unterfinanziert. Das kann so nicht bleiben“, betonte der Minister. Im Landeskabinett will Webel sich darüber verständigen, „wie wir nach dem Ende des Lebens auf Pump jetzt auch das Leben von der Substanz schrittweise beenden können“.

Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) spielte in der Debatte den Ball zu Webel zurück. „Sollte Thomas Webel tatsächlich einen Investitionsstau sehen, dann wird er – so wie ich ihn kenne – sicherlich eigene Vorschläge zur Finanzierung unterbreiten“, sagte Bullerjahn der Zeitung.

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