Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Autobahn

© über dts Nachrichtenagentur

01.07.2015

Verkehrsausschuss Mindesttempo 100 auf deutschen Autobahnen denkbar

Er werde Gespräche darüber führen.

Berlin – Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Martin Burkert (SPD), hält die Einführung einer Mindestgeschwindigkeit von 100 Stundenkilometern auf deutschen Autobahnen für denkbar. Der „Welt“ sagte Burkert, er werde Gespräche darüber führen, „ob wir ein Mindesttempo von 100 km/h auf der linken Spur bei dreispurigen Autobahnen einführen können“.

Er bezeichnete die jüngste Entscheidung des Schweizer Bundesrates für ein solches Mindesttempo als „auf jeden Fall diskussionswürdig für Deutschland“. Auch sei sein Eindruck, „dass sich viele Pkw-Fahrer in Deutschland ein Überholverbot für Lkw auf deutschen Autobahnen wünschen würden“, erklärte der Ausschuss-Vorsitzende.

Das Bundesverkehrsministerium sieht derzeit noch keinen Anlass, über eine Mindestgeschwindigkeit auf den Autobahnen zu diskutieren. Der Parlamentarische Staatssekretär des Verkehrsministeriums, Norbert Barthle (CDU), erinnerte an die verpflichtende Wirkung der Richtgeschwindigkeit von 130 km/h. „Die Straßenverkehrsordnung ist da eindeutig: Wenn es keine äußeren zwingenden Gründe gibt, sollte man nicht langsamer als 130 fahren. Wenn die Autobahn frei ist, gilt 130 oder mehr“, sagte Barthle der „Welt“.

Er sagte auch: „Wer mit 70 oder 80 über die Autobahn zuckelt, erfüllt den Tatbestand der Nötigung.“ Er sehe nicht, „dass wir an den Regeln etwas ändern müssen“.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/verkehrsausschuss-mindesttempo-100-auf-deutschen-autobahnen-denkbar-85486.html

Weitere Nachrichten

Thomas Oppermann SPD

© Moritz Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

SPD-Fraktionschef Kanzlerkandidat wird Anfang des Jahres nominiert

Während sich in der Union die Anzeichen für eine erneute Kanzlerkandidatur Angela Merkels verdichten, hält die SPD an ihrem Plan fest, den ...

Thomas Oppermann SPD 2015

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

Oppermann Steinmeier wäre hervorragender Bundespräsident

Die SPD will eine eigene Kandidatin oder einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominieren, falls bei der Suche nach einem von mehreren ...

Elmar Brok CDU

© CDU/CSU-Bundestagsfraktion / CC BY-SA 3.0

Widerstand gegen CETA Europapolitiker Brok bezeichnet Belgien als „Failed State“

Der Europapolitiker Elmar Brok (CDU) hat Belgien wegen des Widerstands der belgischen Provinz Wallonien gegen das CETA-Freihandelsabkommen als "Failed ...

Weitere Schlagzeilen