Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

„Vor Gericht entstehen keine Bahnhöfe

© dapd

05.03.2013

Hermann „Vor Gericht entstehen keine Bahnhöfe“

Verkehrsminister Hermann will nicht mehr Geld für „Stuttgart 21“ geben.

Berlin – Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sieht einer möglichen Klage der Deutschen Bahn auf eine Beteiligung an den Mehrkosten von „Stuttgart 21“ gelassen entgegen. „Ich kann nur sagen, vor Gericht entstehen keine Bahnhöfe“, sagte Hermann am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“.

Bei dem Projekt handele es sich um ein sogenanntes eigenwirtschaftliches Projekt der Bahn. Die Zuwendungen des Landes, der Stadt und der Region seien freiwillig, sagte der Grünen-Politiker. Die frühere schwarz-gelbe Landesregierung habe sich freiwillig bereiterklärt, 380 Millionen Euro der Kosten zu übernehmen, notfalls auch noch 930 Millionen Euro insgesamt. Dies sollte jedoch die Obergrenze sein. Er glaube nicht, dass man durch ein Gericht die Erhöhung einer freiwilligen Leistung erzwingen könne, sagte Hermann.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/verkehr-vor-gericht-entstehen-keine-bahnhoefe-61620.html

Weitere Nachrichten

SPD-Parteizentrale

© über dts Nachrichtenagentur

FDP Lambsdorff lobt Konzept der SPD

Nach dem Parteitag der SPD hat der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff das Konzept der SPD gelobt: "Bei der SPD weiß man, woran man ist", sagte er in ...

Thorsten Schäfer-Gümbel

© über dts Nachrichtenagentur

Schäfer-Gümbel CDU geht politischer Auseinandersetzung aus dem Weg

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat die Wortwahl des SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz, Merkel verübe einen "Anschlag ...

Grüne auf Stimmzettel

© über dts Nachrichtenagentur

Schleswig-Holstein Grüne stimmen für „Jamaika-Koalition“

Die Grünen in Schleswig-Holstein haben sich in einer Mitgliederbefragung für eine "Jamaika-Koalition" ausgesprochen. 84,3 Prozent der Mitglieder des ...

Weitere Schlagzeilen