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Angeblich mehr Bundesgeld für Schienennetz

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06.04.2013

Deutsche Bahn Angeblich mehr Bundesgeld für Schienennetz

Die Bahn erhält die Bundesmittel zur eigenverantwortlichen Verwendung.

Düsseldorf – Die Deutsche Bahn bekommt für die Sanierung des Schienennetzes angeblich dauerhaft mehr Geld aus dem Bundeshaushalt. Wie die „Wirtschaftswoche“ am Samstag vorab aus Regierungskreisen berichtet, wolle Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) von 2016 an pro Jahr mehr als drei Milliarden Euro in den Erhalt der Gleise, Bahnhöfe und Brücken investieren. Das wären mindestens 500 Millionen Euro mehr als derzeit, schreibt die Zeitschrift.

Die Bahn erhalte die Bundesmittel zur eigenverantwortlichen Verwendung, müsse dafür aber selbst 500 Millionen Euro zuschießen und das Schienennetz in tadellosem Zustand halten. Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Bahn, die Ende 2013 auslaufe, wolle das Verkehrsministerium nach der Bundestagswahl neu aushandeln, berichtet das Blatt. Ramsauer wolle zugleich durchsetzen, dass der Bund die richtige Mittelverwendung stärker kontrolliere.

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