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Verhandlungen über Zukunft in Oberhof

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13.03.2012

Schlecker Verhandlungen über Zukunft in Oberhof

Treffen zwischen Insolvenzverwalter und ver.di am Dienstagabend.

Oberhof – Über das Schicksal der Schlecker-Beschäftigten wollen am Dienstagabend die Gewerkschaft ver.di und der vorläufige Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz verhandeln. Schauplatz des Treffens ist das thüringische Oberhof. Unter anderem werde über einen Sozialplan zum bevorstehenden Stellenabbau gesprochen, sagte die Sprecherin des ver.di-Bundesverbands, Christiane Scheller, auf dapd-Anfrage.

Die Gewerkschaft und der Insolvenzverwalter müssten ein Konzept erstellen, wie die Beschäftigten über die Standorte verteilt werden sollen, wenn Filialen geschlossen werden. Weitere Themen sollten laut Sprecherin die bestehenden Tarifverträge sein sowie eine Transfergesellschaft für die knapp 12.000 Beschäftigten, die Ende März ihre Jobs verlieren sollen.

Die Listen der zu schließenden Filialen sollten in Oberhof dagegen kein Thema mehr sein. Laut Scheller hatten die Betriebsräte und ver.di die Listen von Geiwitz in der vergangenen Woche erhalten und mehrere Hundert Einwendungen vorgebracht. Jetzt sei es am Insolvenzverwalter, die endgültigen Listen zu präsentieren.

Das sollte nach Informationen der Nachrichtenagentur dapd eigentlich schon am Dienstag geschehen, verzögerte sich aber aus zunächst unbekannten Gründen. Ob es am Dienstag aus den Gesprächen in Oberhof noch Ergebnisse gibt, war am Nachmittag ebenso unklar. Geiwitz traf sich zunächst in Stuttgart mit dem baden-württembergischen Finanzminister Nils Schmid (SPD) und Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) und wurde erst am Abend in Oberhof erwartet.

„Die Nerven sind doch enorm angespannt“, sagte Scheller. Die Zeit laufe ab. Bis zum Ende des Monats müsse die Transfergesellschaft gegründet sein, weil zum 1. April das Insolvenzverfahren bei Schlecker eröffnet werde und die Beschäftigen ansonsten in die Arbeitslosigkeit entlassen würden. Zudem steige die Gefahr, dass sie das Ehinger Unternehmen mit Kündigungsschutzklagen überziehen. „Das wäre für einen Investor dann nicht mehr attraktiv“, sagte Scheller.

Geiwitz hofft noch, einen Investor zu finden, der bei der Drogeriemarktkette einsteigt. Parallel bittet er um einen Kredit der staatlichen Förderbank KfW für die Transfergesellschaft.

Das Bundeswirtschaftsministerium hatte am Wochenende allerdings deutlich gemacht, dass die KfW diesen Kredite nicht gewähren werde. Zur Begründung hieß es, diese Kredite seien auf kleine und mittelständische Firmen ausgerichtet.

Geiwitz betonte in der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagausgabe) erneut, eine solche Gesellschaft sei „für alle Beteiligten absolut sinnvoll“. Das Unternehmen benötige die etwa 75 Millionen Euro nicht als Zuschuss, sondern lediglich zur Überbrückung, bis das Kerngeschäft wieder stabil laufe. „Das wäre kein unzumutbares Risiko für den Steuerzahler“, sagte Geiwitz.

Druck baute unterdessen auch der Baden-Württembergs Finanzminister Schmid gegen die Bundesregierung auf. Er beharrte am Dienstag auf einem Termin mit Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler und machte dem FDP-Politiker schwere Vorwürfe. „Herrn Rösler ist es offenbar egal, was mit den Schlecker-Frauen passiert. Mir ist es nicht egal“, sagte Schmid. Die Landesregierung in Stuttgart habe die Erwartung an die Bundesregierung, dass sie sich auf die Seite der Beschäftigten schlage und den KfW-Kredit gewähre.

Schlecker hatte Ende Januar Insolvenz angemeldet. Um das Unternehmen zu retten, sollen rund 2.400 der derzeit 5.400 deutschen Filialen geschlossen werden.

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