Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Wolfgang Schäuble

© dts Nachrichtenagentur

29.04.2012

Wolfgang Schäuble Verhältnis mit SPD-Länderressortchefs zerrüttet

Die SPD gehe nicht mit dem notwendigen Ernst zur Sache.

Berlin – Das ohnehin angespannte Verhältnis zwischen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und seinen SPD-Kollegen aus den Ländern nähert sich dem Zustand der Zerrüttung.

Wie der „Spiegel“ vorab berichtet, hatten die sozialdemokratischen Länderfinanzminister den Berliner Ressortchef für den vergangenen Donnerstag in den Finanzausschuss des Bundesrats eingeladen, um mit ihm über die Auswirkungen des europäischen Fiskalpakts auf Deutschland zu debattieren. Schäuble will im Rahmen dieser Vereinbarung die Schuldenbremse anziehen und den Stabilitätsrat, ein Koordinierungsgremium von Bund und Ländern, aufwerten. Doch keiner der Landesminister, die so viel Wert auf Schäubles Erscheinen gelegt hatten, stellte auch nur eine Frage an den Gast. Die Sitzung dauerte nicht einmal eine halbe Stunde.

Schäuble ließ sich zunächst seinen Ärger nicht anmerken. Erbost reagierte er aber, als er erfuhr, dass der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl (SPD) im Anschluss an die Sitzung streute, Schäuble habe keine Frage „zufriedenstellend beantwortet“. Die SPD gehe nicht mit dem notwendigen Ernst zur Sache, beschwerte sich Schäuble.

Das Verhältnis zwischen dem Bundesfinanzminister und den SPD-Ressortchefs ist seit einiger Zeit belastet. So streiten beide Seiten über die Frage, wie Schwarzgeld deutscher Anleger in der Schweiz künftig besteuert werden soll.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/verhaltnis-zwischen-schauble-und-spd-landerressortchefs-schwer-zerruttet-53112.html

Weitere Nachrichten

Christian Lindner FDP

© Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0

FDP Lindner würde Pleite der Deutschen Bank hinnehmen

In der Diskussion um die Zukunft der krisengeschüttelten Deutschen Bank hat FDP-Chef Christian Lindner nach einem Bericht der in Essen erscheinenden ...

Angela Merkel CDU

© palinchak / 123RF Lizenzfreie Bilder

Unionsfraktionsvize Fuchs Kanzlerin Merkel sollte 2017 erneut antreten

Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs wünscht sich, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl 2017 erneut antritt. "Wir haben zwölf gute Jahre ...

Flüchtlings Erstaufnahmelager Jenfelder Moorpark

© An-d / CC BY-SA 3.0

Bericht BAMF rechnet mit hunderten Flüchtlingen aus Calais

Aus dem Flüchtlingslager von Calais, das französische Sicherheitsbehörden derzeit räumen, könnten auch viele Asylsuchende nach Deutschland kommen. Das ...

Weitere Schlagzeilen