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25.06.2011

Verfassungsschutz warnt vor Radikalisierung von Extremisten im Internet

Berlin – Das Internet hat sich laut Verfassungsschutz zum zentralen Medium für Extremisten entwickelt und wird zunehmend für Attacken auf die Wirtschaft und die Bundesregierung genutzt. Das geht aus dem bislang unveröffentlichten Verfassungsschutzbericht für 2010 hervor, den Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) Anfang Juli präsentieren will. Dschihadisten nutzten das Internet „zur Bildung ‚virtueller‘ Netzwerke“, heißt es in dem Bericht, wie das Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ berichtet.

Als Prototyp einer virtuellen Radikalisierung gilt der Frankfurter Arid U., der Anfang März am Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten erschossen hatte. Nach Ansicht der Verfassungsschützer stellt der islamistische Terrorismus noch immer die größte Gefahr dar. „Die hohe Dichte von Anschlagshinweisen zeigt, dass die Gefährdung deutscher Interessen im In- und Ausland auf hohem Niveau fortbesteht.“

Eine „zunehmende Bedeutung“ habe das Internet auch für „Angriffe auf Computersysteme von Wirtschaftsunternehmen und Regierungsstellen“. Das Bundesamt bezichtigt Russland und China, massiv in Deutschland zu spionieren.

Angestiegen ist die Zahl der Neonazis (von 5.000 auf 5.600), während es insgesamt durch die Schwäche der rechtsextremen Parteien einen leichten Rückgang der Mitgliedszahlen im rechten Bereich gegeben habe.

Allerdings registrierten die Behörden so viele rechtsextremistische Demonstrationen wie noch nie. Für die gewaltbereite Neonazi-Szene spiele rechtsextremistische Musik „eine herausragende Bedeutung“. Im linksextremistischen Milieu verzeichnet der Verfassungsschutz einen Anstieg der Zahl gewaltbereiter Aktivisten auf 6.800 Personen.

Das Jahr 2010 sei durch ein „hohes Aggressions- und Konfrontationsniveau“ gekennzeichnet gewesen.

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