Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Alternative für Deutschland AfD

© über dts Nachrichtenagentur

09.07.2015

Verfassungsschutz AfD kein Beobachtungsobjekt

Im Verfassungsschutzbericht 2014 sei die AfD nicht beschrieben.

Berlin – Die AfD ist derzeit kein Beobachtungsobjekt des Bundesverfassungsschutzes (BfV). Das teilte das BfV auf Nachfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag) mit.

Im Verfassungsschutzbericht 2014 sei die AfD nicht beschrieben, hieß es demnach. „Für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz gelten hohe rechtliche Hürden“, teilte die Behörde weiter mit.

Am vergangenen Wochenende waren beim Bundesparteitag der AfD in Essen einige Redner durch islam- oder ausländerfeindliche Äußerungen aufgefallen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/verfassungsschutz-afd-kein-beobachtungsobjekt-85913.html

Weitere Nachrichten

Ansgar Heveling 2012 CDU

© Ansgar Heveling / CC BY-SA 3.0 DE

Fall Anis Amri Heveling kritisiert kommunale Zuständigkeit für Ausländerrecht

Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), hat die "alleinige Zuständigkeit der Kommunen in NRW für Ausländerrecht" als ...

Wolfgang Kubicki FDP

© Sven Teschke / CC BY-SA 3.0 DE

Kubicki FDP lehnt Gesetz gegen Fake News ab

Die FDP hat den Plänen der Koalition, mit schärfen Gesetzen gegen Fake News in sozialen Medien vorzugehen, eine Absage erteilt. "Die Verbreitung von Fake ...

Syrien - Aleppo

© Obersachse / CC BY-SA 3.0

SPD Steinmeier sieht noch keinen Durchbruch in Syrien

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) fordert eine mehrwöchige Waffenruhe in Syrien. "Das die Waffenruhe mehr oder weniger hält, ist ein ...

Weitere Schlagzeilen