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UN-Hauptquartier

© UN Photo/Eskinder Debebe

30.11.2012

UN-Vollversammlung Vereinte Nationen erkennen Palästina als Staat an

193 UN-Mitgliedsländer stimmten für die Anerkennung.

New York – Die UN-Vollversammlung hat am Donnerstagabend in New York mit großer Mehrheit Palästina als „Staat mit Beobachterstatus“ anerkannt. 138 der 193 UN-Mitgliedsländer stimmten für die Anerkennung, neun dagegen, darunter Israel und die USA. 41 Länder enthielten sich. Bereits eine einfache Mehrheit von 97 Staaten hätte genügt.

Nachdem Bemühungen um eine gemeinsame Haltung der Europäischen Union im Vorfeld gescheitert waren, enthielten sich unter anderem Deutschland, Großbritannien und die Niederlande. Andere EU-Länder wie Italien, Frankreich, Spanien, Portugal, Österreich, Luxemburg und Dänemark, aber auch Norwegen und die Schweiz stimmten für die Anerkennung.

US-Außenministerin Hillary Clinton bezeichnete die Entscheidung als „unglücklich und kontraproduktiv“. Sie werde zu mehr Hindernissen im Friedensprozess führen. Als Beobachterstaat bei den Vereinten Nationen, wie es auch der Vatikan ist, können die Palästinenser in Ausschüssen mitarbeiten und haben Rederecht, ein Stimmrecht in der Vollversammlung bekommen sie vorerst hingegen noch nicht.

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