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12.07.2010

Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner fordert Internet-Knigge

Berlin – Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) will die Sicherheit im Internet und die Persönlichkeitsrechte der User stärken. „Wir bräuchten einen Ehrenkodex, eine Art Knigge, zehn goldene Regeln – kurz, knapp und klar“, sagte Aigner der Tageszeitung „Die Welt“. Solche Regeln könnten jedoch nur aus der Internet-Community kommen.

„Es wäre schön, wenn die Nutzer selbst Vorschläge machen würden. Orientieren könnte man sich dabei auch an den sozialen Netzwerken, die bereits eine „Nettiquette“ haben.“ Aigner appellierte auch an die Vorsicht und Vernunft jedes einzelnen Users. „Wer sich in sozialen Netzwerken bewegt, muss wissen, dass es sich einfach um ein Geschäftsmodell handelt. Das Angebot ist nicht kostenlos – wir Nutzer zahlen mit unseren privaten Daten. Das Bewusstsein dafür will ich gerade auch bei den jungen Nutzern schärfen.“

Ein entsprechendes Instrument soll laut Aigner eine Stiftung Datenschutz sein, die von Union und FDP im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Die gesetzlichen Regelungen wie Artikel 10 des Grundgesetzes, der das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis schützt, hält Aigner aber für ausreichend. „Um eine modernere Formulierung zu etablieren, muss nicht gleich das Grundgesetz geändert werden“, so die Ministerin.

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