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Verbände warnen vor Explosion der Gebühren

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14.04.2012

Gema Verbände warnen vor Explosion der Gebühren

Aus für Diskotheken und Traditionsfeste befürchtet – Gema verweist auf fairere Tarife.

Berlin – Eine „Verarmung der Veranstaltungskultur“ befürchtet die Bundesvereinigung der Musikveranstalter angesichts neuer und oftmals höherer Tarife der Verwertungsgesellschaft Gema. Die Folge der steigenden Kosten ab Januar 2013 seien deutlich weniger Musikveranstaltungen, sagte Stephan Büttner, Geschäftsführer der Vereinigung, auf dapd-Anfrage.

Viele Diskotheken seien bei Steigerungen von bis zu 1.000 Prozent in ihrer Existenz gefährdet. Die Gema wandte ein, dass für 60 Prozent der Musikveranstaltungen in Deutschland keine höheren Gebühren anfallen beziehungsweise diese sogar sinken würden. Insbesondere kleinere Veranstaltungen würden profitieren.

Büttner verwies hingegen darauf, dass sich für Diskotheken die an die Gema abzuführende Gebühr durchschnittlich um 400 bis 500 Prozent, in einigen Fällen sogar um mehr als 1.000 Prozent erhöhe. Als Beispiel nannte er eine an 10 Tagen im Monat geöffnete Diskothek mit 300 Quadratmetern Fläche und einem Eintrittspreis von 15 Euro. „Eine solche Diskothek zahlt derzeit etwa 10.000 Euro pro Jahr. Nach der neuen Tarifstruktur werden es rund 130.000 Euro sein. Das entspricht einer Steigerung von 1.200 Prozent.“

Die Gema hatte Anfang des Monats angekündigt, ab Januar 2013 ihre Tarifstruktur zu ändern und diesen Schritt mit einer Vereinfachung begründet. Statt wie bisher elf Tarife sollen künftig nur noch zwei gelten, je nachdem ob auf einer Veranstaltung Live-Musik gespielt wird oder eine sogenannte Tonträgerwiedergabe stattfindet. Außerdem sind für die Berechnung nur noch zwei Angaben ausschlaggebend: Die Höhe des erhobenen Eintrittsgeldes und die Größe der Veranstaltung, berechnet über die Nutzungsfläche.

„Die Vereinfachung wurde von den Musiknutzern in der Vergangenheit vielfach gewünscht“, sagte Gema-Sprecher Peter Hempel. Ihm zufolge sind die neuen Tarife fairer und berücksichtigen die Größe der Veranstaltung stärker. Die exorbitanten Erhöhungen für Diskotheken räumte er ein. Wer künftig 500 Prozent mehr abführe, habe in der Vergangenheit eben auch „500 Prozent zu wenig bezahlt“, sagte er. Für eintrittsfreie Veranstaltungen auf einer Fläche bis 100 Quadratmetern ergeben sich laut Gema jedoch keine Veränderungen. Wie viele Musikveranstaltungen künftig tatsächlich weniger bezahlen müssen, sagte die Verwertungsgesellschaft auf Nachfrage allerdings nicht.

Nach Büttners Berechnungen müssen aber auch kleine, eintrittsfreie Veranstaltungen auf einer Fläche von bis 200 Quadratmetern mit Gebührensteigerungen von 25 Prozent rechnen.

Auch Albert Ritter, Präsident des Deutschen Schaustellerbundes, fürchtet, dass vor allem kleine und mittlere Veranstaltungen wirtschaftlich gefährdet sind. Hart treffe es Traditionsveranstaltungen wie Karnevalsumzüge und die klassische Kirmes. Diese verdienten mit der Musik selbst kein Geld, müssten aber dennoch zahlen.

Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter hält das Argument der Gema, Tarife vereinfachen zu wollen, für einen Vorwand, um Erhöhungen durchzusetzen. „Die Gema nutzt ihre Monopolstellung aus“, klagte Büttner. An eine Entlastung kleinerer Veranstaltungen mag er ebenso wenig glauben, wie Schaustellerpräsident Ritter, der von der Gema für Volksfeste gesonderte Gebühren fordert. „Feste mit jahrhundertelanger Tradition sind ein Kulturgut und müssen anders behandelt werden, als etwa ein kommerzielles Open-Air-Konzert“, sagte Ritter.

Sowohl die Schausteller als auch die Musikveranstalter schließen rechtliche Schritte gegen die neuen Gema-Tarife nicht aus. „Wir prüfen alle juristischen und politischen Möglichkeiten“, sagte Büttner. Sein Verband werde in den kommenden Wochen entscheiden, ob er gegen die Gema vor Gericht ziehe.

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