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Flugzeuge am Flughafen Newark bei New York

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26.06.2017

USA Oberstes Gericht erlaubt Einreiseverbot teilweise

Betroffene Länder sind Libyen, Iran, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen.

Washington – Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat eine begrenzte Variante des Einreiseverbots für Menschen aus bestimmten mehrheitlich islamischen Ländern nun doch erlaubt. Der Fall soll zudem im Oktober vor Gericht neu verhandelt werden, wurde am Montag mitgeteilt.

Das Einreiseverbot dürfe aber nicht für Personen gelten, die beispielsweise eine familiäre oder berufliche Beziehung in die USA glaubhaft machen könnten. Wörtlich heißt es, das Einreiseverbot „may not be enforced against foreign nationals who have a credible claim of a bona fide relationship with a person or entity in the United States.“ Die Regierung kann ein entsprechend angepasstes Einreiseverbot nun wieder in Kraft setzen.

Auf der Liste der betroffenen Länder stehen Libyen, Iran, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen. Trump hatte bereits letzte Woche angekündigt, ein entsprechendes Einreiseverbot werde innerhalb von 72 Stunden nach einem entsprechenden Gerichtsbeschluss wieder in Kraft gesetzt werden.

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