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Hagel wird neuer US-Verteidigungsminister

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27.02.2013

USA Hagel wird neuer US-Verteidigungsminister

Senat bestätigt Nominierung nach wochenlangem Ringen.

Washington – Die wochenlange Hängepartie um den neuen Chef im Pentagon hat ein Ende. Mit 58 zu 41 Stimmen bestätigte der US-Senat am Dienstag Chuck Hagel als Verteidigungsminister, nachdem die Republikaner zuvor ihre Blockade gegen den Wunschkandidaten von Präsident Barack Obama aufgegeben hatten. Hagel soll am Mittwoch vereidigt werden und die Nachfolge des scheidenden Verteidigungsministers Leon Panetta übernehmen.

Panetta hatte sich eigentlich bereits vor Wochen vom Pentagon verabschiedet, hatte dann aber wegen des ungewöhnlich erbitterten Ringens um die Nominierung von Hagel länger im Amt bleiben müssen. Der frühere republikanische Senator Hagel war der erste Verteidigungsminister in der Geschichte der USA dessen Bestätigung im Senat blockiert wurde.

Nachdem zunächst der Streitkräfteausschuss die Nominierung Hagels mit knapper Mehrheit gebilligt hatte, verhinderten die Republikaner im Senat mit einer Verzögerungstaktik – dem sogenannten Filibustern – die Ernennung Hagels zum neuen Pentagon-Chef. Grund waren unter anderem israelkritische Äußerungen und die vielen seiner republikanischen Parteifreunde zu laxe Haltung gegenüber dem Iran. Mehrere konservative Gruppen, wie etwa „Americans for a Strong Defense“, investierten Hunderttausende Dollar in Werbespots, mit denen sie Hagel als ungeeigneten Kandidaten für den Posten des Verteidigungsministers darstellen wollten.

Am Dienstag stimmten aber schließlich 71 Senatoren – 18 von ihnen Republikaner – für ein Ende der Blockade und machten den Weg für das Votum frei. Nötig waren für den Schritt 60 der 100 Stimmen in Senat, Obamas Demokraten verfügen aber nur über 55 Sitze. Obwohl einige Republikaner die Blockade aufgaben, war bei vielen Senatoren der Unmut über den früheren Kollegen nach wie vor groß. „Wir sollten keinen Verteidigungsminister installieren, der offensichtlich nicht für den Job qualifiziert ist und der gefährlich fehlgeleitete Ansichten hat“, sagte der republikanische Senator John Cornyn, der gegen ein Ende der Blockade votiert hatte.

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