Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere

© Maurizio Gambarini / Archiv über dpa

04.05.2015

BND-Affäre De Maizière weist Vorwürfe zurück

Die Vorwürfe aufzuklären sei jedoch nicht immer einfach.

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat in der BND-NSA-Affäre Kritik an seinem Verhalten zurückgewiesen und erneut volle Aufklärung angekündigt.

Er werde seinen Auftritt vor dem Parlamentsgremium zur Kontrolle der Geheimdienste an diesem Mittwoch dazu nutzen, die Unterstellungen gegen ihn auszuräumen, sagte er bei einer Tagung der Spitzen der deutschen Sicherheitsbehörden über die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus in Berlin.

Bei einer Information des Bundesnachrichtendienstes (BND) an ihn als damaligen Kanzleramtsminister im Jahr 2008 sei es nicht um konkret belastbare Hinweise für einen Missbrauch der Zusammenarbeit mit dem BND durch den US-Geheimdienst NSA gegangen, betonte de Maizière. Vielmehr sei es gerade darum gegangen, eine bestimmte Zusammenarbeit nicht zu vertiefen, um Missbrauch zu vermeiden.

De Maizière sprach sich für eine transparente Debatte über die Arbeit der Geheimdienste und deren Kontrolle aus. Die Vorwürfe aufzuklären sei jedoch nicht immer einfach, weil es zum Teil um streng geheime Vorgänge gehe und die Verantwortlichen die Arbeit der Geheimdienste und deren internationale Zusammenarbeit „aus dringenden Gründen der nationalen Sicherheit“ nicht gefährden dürften.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dpa / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/usa-de-maiziere-weist-vorwuerfe-in-bnd-affaere-zurueck-83050.html

Weitere Nachrichten

Flüchtlingslager

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Wieder mehr Flüchtlinge über „Mittelmeerroute“

Die Zahl der Flüchtlinge über das Mittelmeer hat wieder zugenommen. Zwischen Jahresbeginn und dem 22. Juni registrierte Italien 71.978 Neuankömmlinge, die ...

Flughafen Leipzig/Halle

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Bundesregierung sagt Abschiebeflug nach Afghanistan ab

Die Bundesregierung hat laut eines Berichts von "Spiegel Online" einen für kommenden Mittwoch geplanten Abschiebe-Flug für abgelehnte Asylbewerber ...

Bundeswehr-Panzer "Marder"

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Nato-Generalsekretär unterstützt Bundeswehrreform

Nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bewegt sich Deutschland bei der Übernahme von Lasten in der Nato in die richtige Richtung. ...

Weitere Schlagzeilen