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US-Schuldenstreit: Senat lehnt Schuldenplan der Republikaner ab

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30.07.2011

USA US-Schuldenstreit: Senat lehnt Schuldenplan der Republikaner ab

Washington – In der Debatte um die Anhebung der US-Schuldengrenze ist bislang noch keine Lösung in Sicht: Ein von den Republikanern im Senat eingebrachter Entwurf, der eine Anhebung der Schuldenobergrenze um 900 Milliarden Dollar (634 Milliarden Euro) und Haushaltskürzungen um 917 Milliarden Dollar vorsieht, ist am späten Freitagabend im von den Demokraten dominierten Senat abgelehnt worden.

Für die Demokraten war die vorgeschlagene Erhöhung der Schuldengrenze zu wenig. Sie befürchten, mit dieser Regelung müsste schon in wenigen Monaten erneut über eine Anhebung der Schuldengrenze debattiert werden. Für das Wochenende ist nun geplant, dass die Demokraten einen eigenen Entwurf verabschieden wollen, der eine größere Erhöhung des Schuldenlimits vorsieht.

Unklar bleibt, ob sich im langwierigen Schuldenstreit noch rechtzeitig ein Kompromiss finden lässt. Falls keine Einigung bis zum kommenden Dienstag zustande käme, würde den USA die Zahlungsunfähigkeit drohen.

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