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Obama verkündet Kompromiss im Schuldenstreit

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01.08.2011

USA Obama verkündet Kompromiss im Schuldenstreit

Washington – Im Streit um die Anhebung der US-Schuldengrenze haben US-Präsident Barack Obama und die Spitzenpolitiker von Demokraten und Republikanern einen Kompromiss erzielt. Das erklärte Obama am Sonntagabend (Ortszeit) auf einer Pressekonferenz in Washington.

Der Kompromiss sieht vor, dass die Schuldengrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar in zwei Etappen um insgesamt 2,4 Billionen Dollar erhöht wird. Im ersten Schritt sollen es rund 900 Milliarden Dollar sein. Im Gegenzug soll es Einsparungen bis zu 2,8 Billionen Dollar geben.

Obama räumte ein, dass die Vereinbarung nicht perfekt sei. Sie werde aber die Zahlungsunfähigkeit der USA abwenden und historische Sparmaßnahmen einleiten. Über den Kompromiss werden voraussichtlich am Montag noch das Repräsentantenhaus und der Senat abstimmen.

Obama und die Spitzen der Kongress-Fraktionen hatten sich seit Wochen über eine Anhebung der Schuldenobergrenze über die bereits erreichten 14,3 Billionen Dollar hinaus gestritten. Die Republikaner forderten massive Ausgabenkürzungen, lehnten die von Obamas Demokraten geforderten Steuererhöhungen für Besserverdienende aber ab. Wäre bis zum 2. August keine Einigung erzielt worden, hätte der US-Regierung die Zahlungsunfähigkeit gedroht.

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