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Obama unterschreibt Gesetz zum Schuldenkompromiss

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02.08.2011

USA Obama unterschreibt Gesetz zum Schuldenkompromiss

Washington – Kurz nach der Verabschiedung durch den Senat hat US-Präsident Barack Obama am Dienstag das Gesetz zum Schulden-Kompromiss unterschrieben. Das berichten mehrere US-Medien.

Damit ist der monatelange Streit um die Anhebung der Schuldengrenze in den Vereinigten Staaten nun endgültig vom Tisch. Erst am vergangenen Sonntag hatten sich Obama und die Spitzenpolitiker von Demokraten und Republikanern auf einen Kompromiss geeinigt.

Dieser sieht vor, dass die Schuldengrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar in zwei Etappen um insgesamt 2,4 Billionen Dollar erhöht wird. Im ersten Schritt sollen es rund 900 Milliarden Dollar sein. Im Gegenzug soll es Einsparungen von bis zu 2,8 Billionen Dollar geben.

Der Entwurf war nach der Einigung im Schnelldurchgang vom US-Kongress verabschiedet worden. Zunächst hatte am Montagabend das US-Repräsentantenhaus zugestimmt. 269 Abgeordnete stimmten dafür, 161 dagegen. Am Dienstag hat dann ebenfalls der US-Senat seine Zustimmung erteilt. 74 Senatoren stimmten für den Kompromiss und 26 dagegen.

Durch das positive Votum ist die USA kurz vor Ablauf der Frist der drohenden Zahlungsunfähigkeit entgangen.

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