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07.04.2010

US-Nuklearstrategie: Irans Staatschef droht mit heftiger Antwort

Teheran/Berlin – Irans Staatschef Mahmud Ahmadinedschad hat US-Präsident Barack Oabma mit einer heftigen Antwort auf seine neue Nuklearstrategie gedroht. Er hoffe, dass die Ankündigungen nicht wahr seien, sagte Ahmadinedschad in einer Rede, die im iranischen Fernsehen übertragen wurde. Der US-Präsident habe Ländern, „die sich den USA nicht unterwerfen“, mit atomaren und chemischen Waffen gedroht. „Sei vorsichtig“, sagte er an Obama gerichtet. Falls er den Weg seines Vorgängers George W. Bush fortsetze, werde er eine genauso „donnernde“ Antwort bekommen wie dieser.

Die Regierung von US-Präsident Barack Obama hatte am Dienstag ihre Regeln für den Einsatz von Atomwaffen verschärft. In ihrer neuen Nuklearstrategie verzichten die USA erstmals ausdrücklich auf den Einsatz von Atomwaffen gegen Länder, die selbst nicht atomar bewaffnet sind und sich an internationale Atomvereinbarungen halten. Länder wie Nordkorea oder Iran sind nach Angaben der US-Regierung jedoch ausdrücklich von der neuen Regel ausgenommen. Der iranische Außenminister Manuschehr Mottaki warf den USA „Propaganda“ vor. Die USA müssten ihr Versprechen einer weltweiten atomaren Abrüstung halten, sagte er vor Journalisten. Mit dem Atombombenabwurf auf Hiroshima 1945 hätten die USA zudem als erste Atomwaffen eingesetzt, sagte Mottaki.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) forderte den Iran unterdessen zu neuen Verhandlungen über sein Atomprogramm auf. Teheran sehe an der neuen Nuklearstrategie der USA und der für Donnerstag geplanten Unterzeichnung eines neuen Abrüstungsabkommens mit Russland, „dass wir es ernst meinen mit Abrüstung“, sagte der Minister in Berlin. Deshalb solle sich der Iran gesprächsbereit zeigen und „auf jede Option einer nuklearen Bewaffnung transparent verzichten“. Die neue US-Strategie sei ein klares Signal an die Staaten, „die nach Atomwaffen streben“. Nun müsse auch „der letzte in der Welt“ erkennen, dass es keinen Grund gebe, sich illegal nuklear zu bewaffnen.

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