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Ursula von der Leyen verteidigt Mindestlohninitiative der CDU

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31.10.2011

Mindestlohn Ursula von der Leyen verteidigt Mindestlohninitiative der CDU

Berlin – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Mindestlohninitiative der CDU verteidigt. „Wir erleben eine logische Weiterentwicklung innerhalb der Sozialen Marktwirtschaft, denn die Frage ist in der Tat nicht, ob man eine Lohnuntergrenze braucht, sondern wie sie ausgestaltet ist, wie sie gefunden wird“, sagte von der Leyen im Deutschlandfunk. Die Ministerin betonte jedoch, dass die Lohnuntergrenze in Deutschland von den Tarifparteien festgelegt werden müsse. Die Politik habe lediglich die Aufgabe, einen neuen Rahmenbedingungen zu schaffen, wenn das Tarifgitter „bröckelt“, so von der Leyen.

Die CDU will im November bei ihrem Bundesparteitag in Leipzig über das Thema abstimmen. Die Pläne sehen dabei vor, dass sich die Tarifpartner über die Lohnuntergrenze selbst verständigen. Die Höhe soll sich am Niveau der Zeitarbeit orientieren. Dort liegt der Mindestlohn bei 7,79 Euro im Westen und 6,89 Euro im Osten.

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