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Hahn attackiert Piratenpartei

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17.04.2012

Urheberrecht Hahn attackiert Piratenpartei

Hahn wirft der Piratenpartei ein Spiel mit Arbeitsplätzen vor.

Berlin/Wiesbaden – Im Streit mit der Piratenpartei über das Urheberrecht erhält Außenminister Guido Westerwelle Rückenwind von Hessen Justizminister Jörg-Uwe Hahn. „Wer geistiges Eigentum zum Beutegut erklärt, spielt mit den Arbeitsplätzen der Menschen in Deutschland“, sagte Hahn der Nachrichtenagentur dapd in Wiesbaden. Schließlich gehe es bei der Wahrung von Urheberrechten um viele Jobs und den Bestand ganzer Unternehmen.

Außenminister Westerwelle hatte der Piratenpartei am Montag vorgeworfen, seine Politik des Kampfs gegen die weltweite Produktpiraterie zu hintertreiben. Die Piraten fordern eine Reform des Urheberrechts, was eine breite Debatte unter anderem unter Kulturschaffenden auslöste.

Hahn stellte sich hinter Westerwelles Engagement, deutsche Entwicklungen durch Verhandlungen mit China zu schützen. „Die zeigen jetzt auf unsere Freibeuter-Debatte in Deutschland und lachen uns aus“, sagte Hahn. Die Politik müsse jedoch einen Rahmen schaffen, damit Entwickler neuer Ideen ihre Werke wirtschaftlich verwerten könnten.

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