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16.12.2009

Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre kommt erstmals zusammen

Berlin – In Berlin hat sich heute Mittag der Verteidigungsausschuss des Bundestags erstmals als Untersuchungsausschuss zur sogenannten Kundus-Affäre konstituiert. Die Oppositionsparteien legten 96 Beweisanträge vor und wollen mehr als 40 Zeugen befragen, darunter auch Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Kanzlerin Angela Merkel. Das Gremium soll die Hintergründe des von der Bundeswehr angeforderten NATO-Luftangriffs in Kundus vom 4. September klären. Zudem soll auch die spätere Informationspolitik über den Luftangriff im Verteidigungsministerium geklärt werden. Bei dem Luftangriff wurden bis zu 142 Menschen getötet, darunter auch Zivilisten. Mit der eigentlichen Arbeit wird der Untersuchungsausschuss erst Ende Januar beginnen. Er soll dabei laut Rainer Arnold (SPD) weitgehend öffentlich tagen. Nur bei „militärisch-operativen Themen“ müsse die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden.

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