Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Unionskreise: Bundestag wird erneut über EFSF abstimmen

© dts Nachrichtenagentur

24.10.2011

Euro-Krise Unionskreise: Bundestag wird erneut über EFSF abstimmen

Berlin – Der deutsche Bundestag wird am Mittwoch erneut über die Ausgestaltung des Euro-Rettungsschirms EFSF abstimmen. Das berichten Medien unter Berufung auf Unionskreise. Demnach soll es unter anderem um die umstrittene Hebelwirkung für mehr Schlagkraft des Fonds gehen. Darüber wollen die Abgeordneten dann nach der geplanten Regierungserklärung Merkels zur Euro-Rettung beraten.

Für Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) habe die Frage der Hebelung des EFSF „auch wegen der öffentlichen Debatte in den vergangenen Tagen eine grundsätzliche Bedeutung bekommen“. Aus diesem Grund soll nun der gesamte Bundestag über das Thema diskutieren und nicht nur der Haushaltsausschuss, wie ursprünglich vom Gesetz vorgesehen.

uvor lehnte die Union eine erneute Abstimmung über den Rettungsschirm EFSF ab. „Wenn die deutsche Haftungssumme von 211 Milliarden Euro nicht ausgeweitet wird, dann reicht voraussichtlich die Zustimmung des Haushaltsausschusses“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Peter Altmaier (CDU), dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ und reagierte damit auf Forderungen aus der Opposition im Bundestag.

Zur Stunde informiert Bundeskanzlerin Angela Merkel die Fraktions- und Parteichefs über den Euro-Krisengipfel. Konkrete Beschlüsse soll ein zweiter EU-Gipfel am kommenden Mittwoch fassen. Dort kann Merkel nur zustimmen, wenn vorher der Bundestag einbezogen wurde.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/unionskreise-bundestag-wird-erneut-ueber-efsf-abstimmen-30011.html

Weitere Nachrichten

Peer Steinbrück

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Seeheimer verurteilen Steinbrücks Schulz-Kritik

Auch der konservative Flügel innerhalb der SPD, der Seeheimer Kreis, zu dem sich auch Ex-Finanzminister Peer Steinbrück zählte, weist dessen Kritik am ...

Angela Merkel

© über dts Nachrichtenagentur

Bierzelt-Rede Merkel kritisiert USA nach G7-Gipfel scharf

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach dem G7-Gipfel auf Sizilien die US-Regierung scharf kritisiert. Die Zeiten, in denen Deutschland sich auf andere ...

Cem Özdemir

© über dts Nachrichtenagentur

Grüne Özdemir sieht Bündnis mit Linkspartei skeptisch

Vier Monate vor der Bundestagswahl hat sich Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir skeptisch über ein Bündnis mit der Linkspartei geäußert. Die Grünen würden ...

Weitere Schlagzeilen