Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Mann im Rollstuhl

© dts Nachrichtenagentur

07.09.2012

Zuschussrente Unionsfraktion verstärkt Widerstand

Erhebliche Zweifel an Zuschussrente geäußert.

Berlin – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, hat erhebliche Zweifel an der von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geforderten Zuschussrente geäußert. Der CDU-Politiker empfahl, „noch einmal nachzudenken, ob die Zuschussrente das hinreichende Mittel ist, um Altersarmut zu bekämpfen“. Das von der Ministerin beschriebene Problem sei jedenfalls größer als der Teil, der mit einer Zuschussrente zu lösen wäre, sagte er am Freitag der Tageszeitung „Die Welt“.

Grosse-Brömer wies von der Leyens Forderung zurück, bis Oktober Richtungsentscheidungen zu treffen. „Ursula von der Leyen wird wissen, dass wir als Fraktion in den seltensten Fällen bereit sind, uns Fristen von Ministern setzen zu lassen“, so der Fraktionsgeschäftsführer.

„Die Zuschussrente und damit zusammenhängende Fragen werden wir in der Fraktion umfassend diskutieren.“ Ganz unabhängig von der Arbeitsministerin gelte der Spruch: „Nicht die Regierung hält sich ein Parlament, sondern das Parlament hält sich eine Regierung.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/unionsfraktion-verstaerkt-widerstand-56517.html

Weitere Nachrichten

US-Flagge

© über dts Nachrichtenagentur

USA Ex-FBI-Chef Comey sagt am Donnerstag aus

Ex-FBI-Chef James Comey soll am Donnerstag vor dem US-Senat erscheinen. Darin soll Comey aussagen, ob US-Präsident Donald Trump ihn bezüglich der ...

Theresa May

© über dts Nachrichtenagentur

May Wahlen in Großbritannien werden stattfinden

Die Wahlen in Großbritannien werden wie geplant stattfinden. Das teilte die britische Premierministerin Theresa May am Sonntag nach einer Sitzung des ...

Barbara Hendricks

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Hendricks attackiert Klima-Vorstoß von CDU-Konservativen scharf

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat ein Arbeitspapier des "Berliner Kreis" innerhalb der CDU mit scharfen Worten kritisiert. Sie sei "sehr ...

Weitere Schlagzeilen