Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Mann im Rollstuhl

© dts Nachrichtenagentur

07.09.2012

Zuschussrente Unionsfraktion verstärkt Widerstand

Erhebliche Zweifel an Zuschussrente geäußert.

Berlin – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, hat erhebliche Zweifel an der von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geforderten Zuschussrente geäußert. Der CDU-Politiker empfahl, „noch einmal nachzudenken, ob die Zuschussrente das hinreichende Mittel ist, um Altersarmut zu bekämpfen“. Das von der Ministerin beschriebene Problem sei jedenfalls größer als der Teil, der mit einer Zuschussrente zu lösen wäre, sagte er am Freitag der Tageszeitung „Die Welt“.

Grosse-Brömer wies von der Leyens Forderung zurück, bis Oktober Richtungsentscheidungen zu treffen. „Ursula von der Leyen wird wissen, dass wir als Fraktion in den seltensten Fällen bereit sind, uns Fristen von Ministern setzen zu lassen“, so der Fraktionsgeschäftsführer.

„Die Zuschussrente und damit zusammenhängende Fragen werden wir in der Fraktion umfassend diskutieren.“ Ganz unabhängig von der Arbeitsministerin gelte der Spruch: „Nicht die Regierung hält sich ein Parlament, sondern das Parlament hält sich eine Regierung.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/unionsfraktion-verstaerkt-widerstand-56517.html

Weitere Nachrichten

Computer-Nutzerin

© über dts Nachrichtenagentur

Störerhaftung Große Koalition einigt sich auf WLAN-Gesetz

Die Große Koalition hat sich in letzter Minute auf die Abschaffung der sogenannten Störerhaftung geeinigt, die den Weg frei machen soll für mehr kabelloses ...

CDU-Parteizentrale

© über dts Nachrichtenagentur

Bundestagswahl Wahlprogramm der Union wird vorgestellt

Kommenden Montag wollen die Vorstände von CDU und CSU ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl beschließen, anschließend werden es CDU-Chefin Angela Merkel ...

Einkommensteuer

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Union will Spitzenverdiener von Steuererleichterungen ausnehmen

CDU und CSU wollen Spitzenverdiener von Steuererleichterungen ausnehmen. Wie die "Welt" in ihrer Dienstagausgabe unter Bezug auf das Regierungsprogramm ...

Weitere Schlagzeilen