Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Unionsabgeordnete setzen Schröder unter Druck

© dapd

06.05.2012

Betreuungsgeld Unionsabgeordnete setzen Schröder unter Druck

Forderung nach Vorlage des Gesetzentwurfes.

Berlin – Führende Unionsabgeordnete drohen Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) damit, ihr die Zuständigkeit für das Betreuungsgeld zu entziehen, wenn sie dazu nicht in allernächster Zeit einen Gesetzesentwurf vorlegt.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte „Bild an Sonntag“: „Der Koalitionsausschuss hat im November vergangenen Jahres das Betreuungsgeld beschlossen. Damit hat die Familienministerin den Auftrag, einen Gesetzesentwurf zu schreiben. Diesen Entwurf soll Frau Schröder endlich vorlegen.“

Stefan Müller, Fraktionsgeschäftsführer der CSU-Landesgruppe, geht noch weiter: „Es ist die Aufgabe einer Regierung, solche Entwürfe zu schreiben. Wenn die Bundesfamilienministerin dies nicht zeitnah schafft, dann muss die Fraktion die Sache an sich ziehen.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/unionsabgeordnete-setzen-schroeder-unter-druck-54011.html

Weitere Nachrichten

Frank-Walter Steinmeier

© Arne List / CC BY-SA 3.0

Scholz Union soll Steinmeier zum Bundespräsidenten wählen

Im Ringen um die Nachfolge von Joachim Gauck erhöht die SPD den Druck auf Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel. Der stellvertretende ...

Applestore

© N-Lange.de / CC BY-SA 3.0

SPD Hendricks fordert von Konzernen reparierfähige Handys

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat Konzerne wie Apple oder Samsung dazu aufgerufen, reparierfähige Handys anzubieten. "Ich hoffe, das ...

Barbara Hendricks SPD 2015

© Jakob Gottfried / CC BY-SA 3.0

Bundesumweltministerin EU-Kommissionspräsident biedert sich bei Kritikern an

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker "Anbiederung" bei Europa-Kritikern vorgeworfen, weil er ...

Weitere Schlagzeilen