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13.02.2016
Unions-Verteidigungsexperte Erstmals eine Chance auf Frieden in Syrien
SPD sieht Regierungen in Moskau und Teheran unter „Lieferdruck“.
Osnabrück – Die Einigung der Syrien-Kontaktgruppe auf eine baldige Feuerpause hat in Berlin Hoffnung, aber auch Skepsis ausgelöst. Der Verteidigungsexperte der Unions-Bundestagsfraktion, Henning Otte, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag): „Nach fünf Jahren Bürgerkrieg und Hunderttausenden Toten haben wir erstmals eine Chance auf Frieden in Syrien.“ Wenn die Waffen aller Beteiligten wirklich schweigen würden, könnten Millionen von Menschen zumindest mit dem Nötigsten an Lebensmitteln und Medikamenten versorgt werden.
Der CDU-Politiker unterstrich, dass Terrorgruppen wie der IS oder die Al-Nusra-Front weiter militärisches Ziel bleiben müssten. „Diese Terroristen wollen keine friedliche Zukunft Syriens“, sagte Otte. Russland muss nach seinen Worten der Welt jetzt zeigen, ob es auf der Seite des syrischen Volkes und einer friedlichen Entwicklung stehe.
Mit Rückschritten ist zu rechnen
SPD-Außenexperte Niels Annen würdigte die Vereinbarung über einen „sehr konkreten Zeitplan“ für die angestrebte Waffenruhe als einen Erfolg von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Alle nationalen und internationalen Akteure müssten sich nun daran messen lassen, dass den Worten auch Taten folgen und es tatsächlich innerhalb einer Woche zu einer landesweiten Feuerpause kommt. „Dafür braucht es den Druck von außen. Insbesondere Moskau und Teheran stehen jetzt in der Pflicht zu liefern“, sagte der SPD-Politiker der „NOZ“ .
Beide Regierungen müssten nicht nur die Kampfhandlungen der eigenen Soldaten und Milizen einstellen. Sie müssten auch umgehend auf das Regime in Damaskus einwirken, damit dessen Angriffe auf die eigene Bevölkerung endeten.
Annen rechnet mit Rückschritten in diesem Prozess. Aber eine spürbare Reduzierung der Gewalt und eine bessere Versorgung der leidenden Zivilbevölkerung in allen Teilen Syriens wären wichtige Schritte hin zu einer nachhaltigen politischen Lösung des Konflikts, erklärte der Außenpolitiker.
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