newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Angela Merkel
© über dts Nachrichtenagentur

"Leisetreterei" Unions-Politiker warnt vor „autoritärer Epidemie“

„Selbst gegenüber Deutschland tritt China immer aggressiver auf.“

Berlin – In der Union wird der Bundesregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Leisetreterei gegenüber Staaten wie China und Russland in der Corona-Krise vorgeworfen und mehr Einsatz gegen Menschenrechtsverletzungen gefordert.

„Die globale Ausbreitung der autoritären Epidemie, ausgehend vor allem von China und Russland, konnte sich auch durch mangelnden Widerstand der EU, auch Deutschlands, seit Jahren erheblich ausweiten“, schreibt der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand, in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel (Online).

„Selbst gegenüber Deutschland tritt China immer aggressiver auf“, kritisiert Brand. „Im Schatten der akuten Epidemie des Corona-Virus verstärkt sich eine zweite, politische Epidemie. Sie könnte die Welt nachhaltiger und schlimmer verändern als die Corona-Pandemie selbst.“

Denn das autoritäre Konzept fasse in einer Reihe von Ländern Fuß, die lange als immun galten, auch in Europa. „Wenn wir nicht riskieren wollen, dass die EU bis in ihren Kern infiziert wird, wird es Zeit für wirkungsvolle Gegenmaßnahmen.“ Die Bundeskanzlerin müsse hier konsequent handeln.

15.05.2020 © newsburger.de

Weitere Meldungen

Sicherheitsexperte Weltraumkommando der Bundeswehr „bedeutsamer Schritt“

Der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), Ekkehard Brose, begrüßt die für diesen Dienstag geplante Indienststellung des Weltraumkommandos der Bundeswehr in Kalkar als einen "bedeutsamen Schritt". Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte ...

Bayernpartei Europäische Zentralbank verspielt das letzte bisschen an Vertrauen

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihren geldpolitischen Kurs geändert. Nach ihrer gestrigen Sitzung verkündete sie ein Aufweichen des Inflationsziels. Nicht mehr knapp unter zwei Prozent, sondern genau zwei Prozent soll also künftig die Inflation betragen. ...

Fußball-EM Deutsch-Ungarische Gesellschaft kritisiert Stimmungsmache

CDU-Außenexperte Rückkehr Russlands in den Kreis der G7 vorerst unrealistisch

Nach Anzeige von Exilanten Lukaschenkos Regime unter „Beobachtung“

Kubicki zu Sturm auf Kapitol „Ein vergleichbarer Angriff wäre hier nicht möglich“

Wagenknecht Deutschen Trump verhindern

CDU Merz freut sich auf Treffen mit Team Biden

US-Autor T.C. Boyle Biden kann Spaltung Amerikas überwinden

Montgomery zu US-Corona-Plänen „Fraglich ob Biden das Ruder noch herumreißen kann“

Neugewählter US-Präsident SPD erwartet baldigen Deutschlandbesuch von Joe Biden

Verteidigungsausgaben SPD will mit Biden zu neuem Maßstab kommen

Röttgen zu US-Wahl „Es kann jetzt zu Gewalt kommen“

US-Präsidentschaftswahl 2020 Mehr als 141 000 Personen in Deutschland wahlberechtigt

Schulze Klimaschutzabkommen steht auch ohne USA

"Es wird wieder ernst" Österreich verschärft Corona-Maßnahmen

Bericht Deutschland nicht mehr Hauptziel der Asylsuchenden

"TikTok" Bundesamt ließ Video-App Tiktok auf Sicherheitsrisiken prüfen

CDU-Außenexperte US-Präsidentschaftswahl weiter offen

Maas Neuer US-Präsident bringt keine Kehrtwende in der Außenpolitik

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »