Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Sigmar Gabriel SPD

© SPD in Niedersachsen / reworked by Fotowerkstatt / CC BY 2.0

22.07.2016

Unions-Fraktionsvize Connemann Gabriel beschädigt Ministeramt

Kritik vom Koalitionspartner in Sachen Tengelmann-Übernahme.

Osnabrück – Unions-Fraktionsvize Gitta Connemann kritisiert das Verhalten von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) im Streit um die gerichtlich gestoppte Ministererlaubnis für die Kaiser’s-Tengelmann-Übernahme scharf. Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) sagte die CDU-Politikerin: „Seine Justizschelte bringt ihn nicht weiter. Er beschädigt nicht nur sich selbst, sondern auch das Amt.“

Zuvor hatte Gabriel den Vorwurf des Oberlandesgerichtes Düsseldorf zurückgewiesen, er sei bei der Erteilung der Erlaubnis zur Übernahme der Supermarktkette durch den Konkurrenten Edeka befangen gewesen. Das Gericht hatte die Übernahme auch deswegen gestoppt.

Connemann sagte, Gabriel stehe durch den Vorwurf unter einem schweren Verdacht, den er „sofort und eindeutig“ ausräumen müsse. Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion verwies auf die anstehende Hauptverhandlung in Düsseldorf. Hier werde sich klären, wie es gewesen sei, so Connemann. Dann wäre der Zeitpunkt gekommen, Konsequenzen aus den Vorgängen zu ziehen. „Aber schon heute ist der Eindruck verheerend. Dafür trägt Gabriel die persönliche Verantwortung.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/unions-fraktionsvize-connemann-gabriel-beschaedigt-ministeramt-94566.html

Weitere Nachrichten

Frauke Petry AfD 2015

AfD-Bundesparteitag in Essen © Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

IW-Studie Einkommen spielt bei AfD-Anhängern keine Rolle

Wähler mit geringen Einkommen in Deutschland entscheiden sich deutlich seltener für eine rechtspopulistische Partei als Geringverdiener in anderen ...

Frank-Walter Steinmeier SPD

© Tobias Kleinschmidt - securityconference.de / CC BY 3.0 DE

Linke Steinmeier zu Einsatz für sozialen Zusammenhalt aufgefordert

Die Linke hat den neu gewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, sich für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland einzusetzen. "Das ...

Frank-Walter Steinmeier

© Arne List / CC BY-SA 3.0

Ischinger Steinmeier im Bellevue ist eine klare Win-Win-Situation

Frank-Walter Steinmeier im Präsidentenamt ist nach Ansicht des Chefs der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, "eine klare Win-Win-Situation". ...

Weitere Schlagzeilen