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Unions-Außenexperte Mißfelder fordert härtere Strafmaßnahmen gegen den Iran

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

08.11.2011

Iran Unions-Außenexperte Mißfelder fordert härtere Strafmaßnahmen gegen den Iran

Berlin – Der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Philipp Mißfelder, sieht im eskalierenden Atomstreit mit dem Iran die internationale Gemeinschaft in der Pflicht, gegen die Führung in Teheran vorzugehen. „Die momentane Situation ist äußerst besorgniserregend, insbesondere im Hinblick auf die Sicherheit unseres Partners Israel“, sagte Mißfelder „Handelsblatt-Online„.

Die Vergangenheit habe aber gezeigt, dass Verhandlungen auf diplomatischer Ebene kaum Wirkung zeigen. Der CDU-Politiker fordert daher, die internationale Gemeinschaft solle die Sanktionen gegenüber dem Iran „umgehend“ verschärfen. „Wenn die iranische Regierung tatsächlich zu einem Umdenken bewegt werden soll, müssen dringend schärfere Maßnahmen getroffen werden, insbesondere im Energiesektor“, sagte Mißfelder.

Westliche Diplomaten erwarten, dass der Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA konkrete Hinweise auf eine militärische Dimension des iranischen Atomprogramms enthalten wird. Die anstehende Veröffentlichung des Berichts ist offenbar der Hintergrund der aktuellen Diskussion in Israel über ein militärisches Vorgehen gegen den Iran. Israelische Medien hatten Anfang vergangener Woche berichtet, Regierungschef Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak seien zu einem Angriff entschlossen.

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