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Bundeswehr Vereidigung

© Felix Koenig (King) / CC BY-SA 2.5

27.09.2010

Keine Notwendigkeit Union will Wehrpflicht aussetzen

Notwendigkeit für die allgemeine Wehrpflicht sei „nicht mehr gegeben“.

Berlin – Die Führungsgremien der Union haben sich am Sonntag für eine Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland ausgesprochen. Bei einer gemeinsamen Sitzung der Präsidien von CDU und CSU gab es im Grundsatz Unterstützung für die bereits zuvor von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vorgelegten Pläne.

Eine sicherheitspolitische Notwendigkeit für die allgemeine Wehrpflicht sei „nicht mehr gegeben“, hieß es in einer Erklärung. Allerdings solle die Bundeswehr nach der Reform wesentlich mehr Soldaten haben als die von zu Guttenberg genannte Untergrenze von 163.500 Soldaten. Eine konkrete Zahl wurde in der Erklärung jedoch nicht aufgeführt.

Mit der Unterstützung der Gremien wird eine Aussetzung der Wehrpflicht immer wahrscheinlicher. Der Koalitionspartner FDP spricht sich ohnehin bereits seit Jahren für eine Abschaffung der Wehrpflicht aus. Eine endgültige politische Entscheidung soll auf den Parteitagen von CSU (Ende Oktober) und CDU (Mitte November) fallen.

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