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Kreuz auf Stimmzettel

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01.12.2014

Union Wahl in Moldau unterstreicht europäische Perspektive

„Es ist ein langer Weg, der vor der neuen Regierung liegt.“

Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Schockenhoff (CDU), sieht in der Parlamentswahl in Moldau, bei der das pro-europäische Lager aus drei Parteien nach Auszählung von rund 90 Prozent der Wahlzettel auf etwa 44 Prozent der Stimmen kommt, „ein klares Zeichen, dass die Bevölkerung den Kurs ihres Landes Richtung Europa fortsetzen will“.

„Es ist ein langer Weg, der vor der neuen Regierung liegt“, sagte Schockenhoff am Montag. Ein wichtiger Schritt sei das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Moldau, das im Juni unterzeichnet wurde und das der Bundestag nun noch ratifizieren müsse.

„Wichtig wird jetzt sein, innerhalb von Moldau für diesen europäischen Weg zu werben – auch bei denjenigen, die ihre Stimme für die Vertreter des pro-russischen Kurses abgegeben haben. Die neue Regierung ist insbesondere gefordert, die wirtschaftliche Lage der Menschen deutlich zu verbessern und Korruption effektiv zu bekämpfen.“

Kurz vor der Parlamentswahl war die pro-russisch ausgerichtete Partei „Patria“ vom Urnengang ausgeschlossen worden. Ihr wurde vorgeworfen, nicht deklarierte Finanzmittel aus dem Ausland für den Wahlkampf eingesetzt zu haben.

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