Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

13.06.2011

Union uneins über Bedeutung der Türkei-Wahl

Berlin – Innerhalb der CDU/CSU gibt es unterschiedliche Auffassungen über die Bedeutung des Wahlausgangs in der Türkei. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), sieht im Ausgang der Parlamentswahl in der Türkei „einen Beitrag zur weiteren demokratischen Stabilisierung“ des Landes. „Die Türkei hat sehr weise gewählt“, sagte Polenz der Tageszeitung „Die Welt“.

Zuvor hatte sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) gegenteilig geäußert. Polenz sagte, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan habe zwar die absolute Mehrheit erzielt, eine Zweidrittelmehrheit zur Änderung der Verfassung aber verfehlt. „Der Sinn dieses Wahlergebnisses besteht darin, dass die unterschiedlichen politischen Strömungen nun gemeinsam eine Verfassung erarbeiten müssen. Diese Mitwirkung ist ihnen erhalten geblieben.“

Polenz hob zudem die hohe Wahlbeteiligung von über 80 Prozent und den Einzug vieler Frauen in das Parlament in Ankara hervor. „Nun sollten die politischen Akteure eine Verfassung ausarbeiten und die lange Liste der Wünsche und Erwartungen der EU an eine solche neue Verfassung berücksichtigen“, sagte Polenz der „Welt“.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/union-uneins-ueber-bedeutung-der-tuerkei-wahl-21577.html

Weitere Nachrichten

Mahmur Flüchtlingsanlage

© homeros / 123RF Lizenzfreie Bilder

Ex-Lageso-Chef „Wir brauchen für jeden Flüchtling einen Lotsen“

Der ehemalige McKinsey-Berater und frühere Chef des Berliner Landesamts für Gesundheit und Soziales (Lageso), Sebastian Muschter, warnt vor einem Scheitern ...

NPD Kundgebung Wuerzburg

© Christian Horvat / CC BY-SA 3.0

NPD-Verbot Lammert begrüßt Bedeutung der Karlsruher Entscheidung

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die politische Bedeutung der Karlsruher NPD-Entscheidung hervorgehoben. "Ich begrüße, dass das ...

Barbara Hendricks Angela Merkel 2013

© Martin Rulsch / CC BY-SA 4.0

SPD Hendricks will Agrarsubventionen an Naturschutz koppeln

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat eine grundlegende Reform der bisherigen EU-Agrarsubventionen gefordert. Demnach sollen Landwirte künftig ...

Weitere Schlagzeilen