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Ankara Türkei

© Charismaniac / CC BY-SA 3.0

22.07.2016

Bericht Union stellt Nato-Mitgliedschaft der Türkei in Frage

Treue des Präsidenten zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sei fraglich.

Düsseldorf – Die Union sieht langfristig die Nato-Mitgliedschaft der Türkei gefährdet. „Auf Dauer wäre es nicht akzeptabel, einen Partner im Verteidigungs- und Wertebündnis Nato zu haben, der nicht demokratisch verfasst ist“, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

Bündnistreue und Bündnisfähigkeit der Türkei seien derzeit zwar gegeben, fraglich sei jedoch die Treue des Präsidenten zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, erklärte Hardt.

Die Massenverhaftungen in Militär und Justiz und die Machtkonzentration in den Händen des Staatspräsidenten nannte der CDU-Politiker alarmierend. Die Union setze darauf, dass die Mehrheit der Türken eine starke Nation im demokratischen Lager bleiben wolle.

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