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Mutter mit Kleinkind

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09.06.2012

Betreuungsgeld Union rechnet nicht mehr mit großen Änderungen

Kritik an einem „Durchpeitschen“ des Gesetzes wies er zurück.

Berlin – Die Führung der Unionsfraktion rechnet nicht mehr mit großen Veränderungen des Betreuungsgeldgesetzes im Bundestag. „Der Entwurf ist gut durchdacht“, sagte der neue Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

Hartz-IV-Empfänger sollten kein Betreuungsgeld ausgezahlt bekommen, weil alle Transferleistungen auf Hartz IV angerechnet würden. „Wir sollten mit Ausnahmen nicht anfangen, sonst gerät das gesamte System aus den Fugen“, sagte Grosse-Brömer.

Kritik an einem „Durchpeitschen“ des Gesetzes durch den Bundestag wies er zurück. „Gerade weil wir schon so lange darüber diskutieren, sollten wir jetzt endlich mal entscheiden“, so Grosse-Brömer.

Der CDU-Politiker bezeichnete das Betreuungsgeld als Teil des Vorhabens, die Gesellschaft kinderfreundlicher zu machen. Zur modernen Familienpolitik gehöre die Wahlfreiheit. „Deshalb gibt es sowohl die öffentlich finanzierte Kinderbetreuung und demnächst eine kleine Aufmerksamkeit auch für diejenigen, die sich entscheiden, ihre Kinder in den ersten drei Jahren zu Hause zu erziehen.“

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